Dresden : De Maizière zu Sachsen LB vernommen

Nach dem Notverkauf der Sachsen LB müht sich in Dresden ein Untersuchungsausschuss des Landtags, die Ursachen für das Desaster zu erforschen. Am Donnerstag musste Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) vor dem Gremium aussagen.

Lars Rischke

Der frühere sächsische Finanzminister wies dabei jegliche Mitverantwortung für die Krise der Bank zurück. Es habe in seiner Amtszeit zwar eine strategische Neuausrichtung der Bank gegeben, sagte er. Das Dublin-Geschäft sei aber nicht per se riskant gewesen. „Das Maß hat sich später als das Risiko, das Problem erwiesen.“ Er räumte zugleich ein, dass es von Anfang an Bedenken gegen das Geschäftsmodell gegeben habe. De Maizière war zwischen Februar 2001 und April 2002 Finanzminister in Dresden und automatisch Chef des Verwaltungsrates der Landesbank.

Regierungschef Georg Milbradt (CDU) habe ihm 2001 zugeraten, die strategische Neuausrichtung so zu beschließen, sagte de Maizière weiter. Die Sachsen LB war wegen Fehlspekulationen ihrer Irlandtochter in den Strudel der US-Hypothekenkrise geraten und im Sommer 2007 an die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) verkauft worden. Massiv ausgeweitet worden war das Geschäft mit riskanten Zweckgesellschaften unter de Maizières Nachfolger Horst Metz (CDU), der im Sommer 2007 als Konsequenz aus der Bankenkrise zurücktrat. Sachsen muss als Folge eine Ausfallbürgschaft von 2,7 Milliarden Euro tragen. Wegen der Krise war auch Milbradt massiv unter Druck geraten. Ihm wird vorgeworfen, über die Vorgänge detailliert unterrichtet gewesen zu sein, die Krise aber nicht abgewendet zu haben.

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