Dresden : Neonazis mobilisieren scheinbar nicht

Erstmals seit Jahren kann Dresden hoffen, im Februar vom einem der bundesweit größten rechtsextremen Aufmärsche verschont zu bleiben. Nach Informationen des Tagesspiegels verzichtet die NPD offenbar darauf, am 18. Februar selbst eine Demonstration in der sächsischen Hauptstadt zu veranstalten, nachdem die Gruppierung Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) Ende Januar die Anmeldung für diesen Termin und zwei weitere Daten zurückgezogen hatte. Es gebe keine Pläne, für die JLO einzuspringen, sagte am Montag Thorsten Thomsen, Sprecher der NPD-Fraktion im sächsischen Landtag und Mitglied im Landesvorstand der Partei. In den vergangenen Jahren waren bis zu 6500 Rechtsextremisten aus dem In- und Ausland nach Dresden gekommen, um an einem Wochenende auf ihre Weise an die Zerstörung der Stadt durch alliierte Bomber im Februar 1945 zu erinnern.

Die Absage eines zentralen Termins im Aufmarschkalender deuten Sicherheitskreise als Resignation in der Szene. 2010 und 2011 hatten Tausende bürgerliche und linksradikale Nazigegner mit Blockaden die Großdemonstration der Rechtsextremen verhindert. „Die Neonazis haben Angst, sich ein drittes Mal zu blamieren“, sagte ein Experte. Einige Fachleute meinen auch, angesichts der Debatte um ein weiteres Verbotsverfahren gegen die NPD, zumal vor dem Hintergrund möglicher Verbindungen zur Thüringer Terrorzelle, agiere die Parteispitze vorsichtig.

Ganz erspart bleiben wird Dresden das rechtsextreme „Gedenken“ an die Bombennächte aber vermutlich nicht. Für den 13. Februar, den Jahrestag des Beginns der Luftangriffe, hat ein sächsischer Neonazi für ein „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ eine Demonstration angemeldet. Sicherheitskreise erwarten etwa 1500 Rechtsextremisten sowie 500 gewaltbereite Linksradikale, die den Aufmarsch blockieren wollen. Viel mehr Teilnehmer könnten beide Szenen an einem Montag wahrscheinlich nicht auf die Straße bringen, hieß es. Im vergangenen Jahr waren am 13. Februar, einem Sonntag, ungefähr 1400 Rechtsextremisten auf einer kleinen Strecke nahe dem Hauptbahnhof marschiert. Am darauffolgenden Samstag kamen dann mehr als doppelt so viele Neonazis. Die meisten wurden von Blockaden aufgehalten, einige Rechtsextremisten konnten jedoch einen linken Treffpunkt attackieren. Außerdem randalierten Autonome.

Die Propaganda der NPD vor dem diesjährigen „Gedenken“ sei auffällig mager, sagten Sicherheitsexperten. Auf der Liste der Unterstützer für das braune „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ stehen lediglich die NPD-Kreisverbände Dresden und Krefeld. Als weiteres Indiz für den Versuch der Partei, in Dresden nicht mehr als nötig aufzufallen, werten Sicherheitsexperten den Verzicht von Holger Apfel, dem neuen Chef der Bundespartei, auf eine Ansprache bei der Demonstration am kommenden Montag. In früheren Jahren hatten Apfel und der damalige NPD-Chef Udo Voigt in Dresden Reden gehalten. Da die NPD jetzt aber auch nicht die mit ihr in Teilen verbündete Neonaziszene brüskieren will, sollen Eckart Bräuniger, Mitglied des Vorstands der Bundespartei, und Olaf Rose, der dem Gremium einst angehört hat, am Montag zu den „Kameraden“ sprechen.

„Wir hoffen, dass der rechte Spuk in diesem Jahr deutlich kleiner ausfällt“, sagte der Sprecher der Stadtverwaltung, Kai Schulz. Er sieht jedoch wie auch Sicherheitsexperten die Gefahr, dass Rechtsextremisten im Fall einer Blockade ihrer Demonstration am 13. Februar doch noch einen weiteren Aufmarsch anmelden oder andere Provokationen inszenieren. Auch in diesem Jahr ruft wieder das „Bündnis Dresden Nazifrei“, unterstützt von vielen Prominenten, zu Blockaden auf. Wegen früherer Aktionen sind gegen mehrere bekannte Nazigegner Strafverfahren anhängig. Die Polizei will am 13. wie am 18. Februar mit jeweils 4500 Beamten in Dresden präsent sein.