Drohender Ärztestreik : Gesundheitsminister Bahr macht Kassen mitverantwortlich

Daniel Bahr will sich eigentlich in den drohenden Ärztestreik nicht einmischen. Die Vergütung sei Sache der Ärzte und Kassen, sagt der Gesundheitsminister. Trotzdem macht er klar, wen er für schuldig hält.

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). Foto: dapd
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP).Foto: dapd

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat den Krankenkassen eine Mitschuld am drohenden Ärzte-Streik gegeben.

Kurz vor der nächsten Verhandlungsrunde über das Honorar der niedergelassenen Ärzte am Montag sagte Bahr der „Bild"-Zeitung: „Die Kassen haben mit ihren überzogenen Kürzungsforderungen den Unmut der Ärzte erzeugt.“ Bahr betonte zugleich, dass sein Ministerium lediglich die Rechtsaufsicht habe, aber nicht in die Verhandlungen selbst eingreifen könne. „Die Vergütungen sind Sache der Ärzte und Kassen“, sagte der Gesundheitsminister.

Bislang verhandelten Kassen und Ärzte nur den sogenannten Orientierungspunktwert fürs Ärztehonorar.

Leistungsmengen und regionale Abweichungen davon sind noch offen. Die Honorarsteigerungen könnten deshalb auch höher ausfallen als bislang vermutet, sagte Bahr.

Der Erweiterte Bewertungsausschuss hatte am Donnerstag gegen die Stimmen der Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) entschieden, dass die Kassenärzte insgesamt 270 Millionen Euro mehr Geld bekommen sollen. Damit erhält jeder Arzt im Schnitt 1800 Euro mehr Honorar pro Jahr. Die KBV fordert für die rund 150.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten dagegen 3,5 Milliarden Euro mehr, was einem Plus von rund 23.000 Euro pro Arzt entspräche. (AFP)

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