Drohneneinsätze der USA : Tod aus der Luft

Sie sollen mutmaßliche Terroristen gezielt töten können: unbemannte Drohnen der US-Regierung. Die erklärt nun erstmals, wann und wie genau die Flugkörper eingesetzt werden.

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Der Himmel über Kandahar. Dass bei den Drohneneinsätzen in der Vergangenheit auch Zivilisten starben, sei zutiefst bedauerlich, hieß es im Weißen Haus. Foto: dapd
Der Himmel über Kandahar. Dass bei den Drohneneinsätzen in der Vergangenheit auch Zivilisten starben, sei zutiefst bedauerlich,...Foto: dapd

US-Präsident Barack Obama ist am Dienstagabend zu einem nicht angekündigten Besuch in Afghanistan eingetroffen. Obama landete auf der US-Luftwaffenbasis Bagram. Obama hat mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai einen Vertrag über die strategische Zusammenarbeit nach dem geplanten Abzug der US-Armee vom Hindukusch unterzeichnet. Von der Luftwaffenbasis aus wollte sich Obama dann in der Nacht mit einer Rede an die amerikanische Bevölkerung richten, die damit im US-Fernsehen zur besten Sendezeit am Dienstagabend live übertragen werden sollte.

Es ist Obamas dritter Besuch in Afghanistan seit seinem Amtsantritt Anfang 2009. Die Reise an den Hindukusch kommt zum ersten Jahrestag der Tötung von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden im Nachbarland Pakistan durch ein Spezialkommando der US-Armee.

Direkt vor dem Jahrestag hat das Weiße Haus erstmals nähere Auskunft zu den geheimnisumwitterten Operationen gegeben, bei denen auf mehreren Kontinenten Drohnen gegen das Terrornetzwerk eingesetzt werden. Präsident Barack Obamas Berater für die Terrorabwehr, John Brennan, erläuterte am Montag die Leitlinien der Regierung, unter welchen Bedingungen gezielte Tötungen mutmaßlicher Topterroristen genehmigt werden und welche Vorkehrungen getroffen werden, um zu verhindern, dass Zivilisten sterben.

„Unter voller Wahrung des Rechts – und mit dem Ziel, Terrorangriffe auf die USA zu verhindern sowie die Leben von Amerikanern zu retten – ordnet die US-Regierung gezielte Schläge gegen bestimmte Al-Qaida-Terroristen an und benutzt dafür manchmal ferngesteuerte Flugkörper, die man öffentlich häufig Drohnen nennt“, sagte Brennan in Washington. Solche Operationen „außerhalb des heißen Kriegsgebiets in Afghanistan“ würden weder leichtfertig noch zufällig eingeleitet.

Sie genehmigten die „Operation gegen eine Person“ nur, wenn sie „eine besondere Gefahr“ darstelle. Das gelte, zum Beispiel, für Kommandeure eines geplanten Anschlags gegen US-Interessen und Personen, die für einen solchen Anschlag trainieren, oder Spezialisten, deren besondere Fähigkeiten für den geplanten Anschlag von Bedeutung seien. Es reiche nicht aus, dass eine verdächtige Person ein einfaches Mitglied von Al Qaida oder einer verbündeten Organisation sei.

Erstes Ziel der USA sei es, solche Personen gefangen zu nehmen, sagte Brennan. Man gebe Hinweise an ausländische Regierungen, wo sie diese Menschen festnehmen könnten. Angriffe mit Drohnen würden nur erlaubt, wenn die Festnahme in der Praxis nicht aussichtsreich sei.

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