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Politik: Duisburger Zettelwirtschaft

Bürger sammeln Unterschriften gegen OB Sauerland

Theo Steegmann will sich nicht aufhalten lassen. Jetzt nicht mehr. Er lächelt und sagt: „Ich bin mir absolut sicher. Wir werden das trotz der Tricksereien im Rathaus schaffen.“ Wenn Adolf Sauerland den Mann jetzt sehen würde, wäre ihm vielleicht unbehaglich zumute, denn ein Sieg von Steegmann wäre das sichere politische Ende des umstrittenen Duisburger Oberbürgermeisters.

Steegmann ist einer von denen, die hinter dem Bündnis „Neuanfang für Duisburg“ stehen. Sie glauben, dass sich Sauerland nach der Katastrophe bei der Loveparade im Sommer 2009 nicht ordentlich verhalten hat. Seit Monaten sammelt das Bündnis deswegen Unterschriften für die Abwahl des Stadtoberhauptes.

Am 17. Oktober wollen Steegmann und seine Mitstreiter der Öffentlichkeit verkünden, wie viele Menschen unterschrieben haben. „Die genaue Zahl nenne ich jetzt nicht, aber wir werden das Quorum weit übertreffen, wir bekommen noch immer Unterschriftenlisten“, sagt Steegmann. Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass 15 Prozent der wahlberechtigten Duisburger – also 55 400 Menschen – dem Antrag zustimmen müssen und der Stadtrat die Wahl dann in der darauf folgenden Sitzung beschließen muss.

„Wir geben die Unterschriften am 17. Oktober ab, dann wird geprüft, und in der Dezembersitzung müsste der Rat die Abstimmung aller Bürger vorbereiten“, erklärt Steegmann.

Sauerland selbst äußert sich nicht zu dem Vorgang. Er hatte gehofft, dass sich der Ärger gegen ihn legen würde. Nach der Sommerpause und dem Jahrestag des Loveparade-Unglücks hatte er sich vorsichtig in die Öffentlichkeit gewagt, eine verklausulierte Entschuldigung abgegeben und darum gebeten, wieder zur Normalität in der Stadt zurückkehren zu dürfen. Inzwischen weiß er, dass dies nicht funktioniert hat.

Einiges hatte Sauerland versucht, um sich zu retten, den Bürgern ihren Protest so schwer wie möglich zu machen. Als die Initiative schon viele Unterschriftenlisten zusammenhatte, hieß es aus der Verwaltung: Die Listen entsprechen nicht dem geforderten Standard. Die Sauerland-Gegner hatten – nach Absprache mit dem Rathaus – Unterschriftenlisten drucken lassen, in denen zwar Name, Geburtsdatum und Straße, nicht aber die Hausnummer der Betreffenden angegeben waren. Genau das wurde moniert, obwohl das Landesgesetz die Hausnummer nicht verlangt.

Darüber hinaus hieß es aus dem Rathaus, man wolle die Listen vollständig untersuchen und sich nicht, wie bisher üblich, auf eine qualifizierte Stichprobe verlassen. „Das entspringt der Wagenburg-Mentalität im Rathaus“, ärgert sich Steegmann. Er nahm dies allerdings zum Anlass, noch länger als geplant zu sammeln. Nun stellt er fest, dass die Schwierigkeiten ihm nur helfen werden. „Die Leute empfinden das als nickelig und kommen jetzt erst recht zu uns“, sagt er und lächelt.

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