Ehegattensplitting : Von der Leyen will Kinderkomponente

Familienministerin Ursula von der Leyen will Familien durch die Erweiterung des Ehegattensplittings um eine Kinderkomponente fördern. Modelle würden derzeit durchgerechnet, erklärte die Ministerin.

Berlin - Ihr Ministerium rechne derzeit verschiedene Modelle durch und wolle noch in diesem Jahr einen entsprechenden Vorschlag machen, sagte von der Leyen dem "Mannheimer Morgen". Derzeit gingen ein Fünftel der Gelder aus dem Ehegattensplitting an Paare ohne Kinder. Gleichzeitig wachse aber jedes vierte Kind nicht mit verheirateten Eltern auf, begründete die Ministerin ihren Vorstoß für eine Kinderkomponente.

Ein Ministeriumssprecher verwies auf Expertenberatungen im Rahmen des von der Ministerin begründeten Kompetenzzentrums Familienleistungen. Diese Experten hätten sich in einem ersten Schritt die Wirkungen des Ehegattensplittings genau angesehen. Demnach hätten 60 Prozent der Paare, die davon profitierten, Kinder unter 27 Jahre, 20 Prozent Kinder über 27 Jahre und weitere 20 Prozent gar keine Kinder. Dies könne durch die zusätzliche Kinderkomponente berücksichtigt werden. Zugleich könnte der Staat außerhalb von Ehen geborene Kinder stärker fördern. "Das Ehegattensplitting steht nicht zur Disposition", stellte der Sprecher aber klar. Es solle lediglich erweitert werden. Konkrete Gesetzespläne gebe es dafür aber noch nicht.

"Geld nicht aus dem Bildungswesen abziehen"

Von der Leyen sprach sich im "Mannheimer Morgen" auch dafür aus, mehr Geld in den Ausbau der Kinderbetreuung zu stecken. Schließlich werde in den kommenden Jahren im Bildungsbereich Geld frei, weil es weniger Vorschulkinder, Schüler und Studenten geben werde. Allein 2008 kämen so vier Milliarden Euro zusammen. "Wir dürfen das Geld nicht aus dem Bildungswesen abziehen", forderte sie.

Auf Kritik stieß bei der CDU-Politikerin der SPD-Vorschlag, auf eine Kindergelderhöhung zu verzichten, um mit dem eingesparten Geld Kindergärten auszubauen. Frühkindliche Bildung dürfe nicht allein auf Kosten von Familien mit Kindern finanziert werden. "Das ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft", sagte die Ministerin. (tso/AFP)

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