Politik : Ein Amt, zwei Kandidaten und zwei SPD-Strömungen

Stephan Haselberger

Berlin - Die SPD-Fraktion wählt an diesem Dienstag einen neuen Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Verteidigung. Um die Nachfolge des bisherigen Vorsitzenden Reinhold Robbe, der voraussichtlich am 12. Mai das Amt des Wehrbeauftragten übernimmt, bewerben sich die SPD-Verteidigungspolitiker Ulrike Merten und Hans-Peter Bartels. Der Ausgang der Abstimmung gilt als ungewiss.

In der SPD-Arbeitsgruppe Sicherheit hatten weder Bartels noch Merten eine Mehrheit auf sich vereinen können. Allerdings genießt die Abgeordnete Merten aus dem Rhein-Sieg-Kreis die Unterstützung der einflussreichen NRW-Landesgruppe. Deren Vorsitzender Hans-Peter Kemper hatte in einem Brief an alle Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen für Merten geworben.

Die Personalentscheidung wird auch deshalb mit Spannung erwartet, weil Bartels dem reformorientierten „Netzwerk“ in der SPD-Fraktion angehört, während Merten Mitglied des „Seeheimer Kreises“ ist, dem Zusammenschluss des rechten Parteiflügels in der Fraktion. Zwischen beiden Strömungen war es in der Vergangenheit wiederholt zu Rivalitäten und Machtproben bei der Besetzung von Posten gekommen – zuletzt bei der knappen Nominierung Robbes für das Amt des Wehrbeauftragten.

Dies soll sich bei der Entscheidung über den Vorsitz des Verteidigungsausschusses jedoch nicht wiederholen, wie „Seeheimer“-Sprecher Johannes Kahrs am Montag beteuerte. Dem Tagesspiegel sagte Kahrs, der „Seeheimer Kreis“ werde keine Wahlempfehlung an seine Mitglieder abgeben. Auch gebe es in dieser Frage „keinen Konflikt“ zwischen Seeheimern und Netzwerk. Es sei „überflüssig und abwegig“, wenn von einer neuerlichen Machtprobe gesprochen werde. Auch Merten selbst mochte „keine Aus- einandersetzung zwischen Seeheim und Netzwerk“ erkennen: „Das spielt bei der Wahl keine Rolle.“

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