Politik: Ein Premier zwischen zwei Parteien

Warschau - Noch hält sich Polens sozialdemokratischer Premier bei seinen Zukunftsplänen bedeckt. Erst Anfang Mai wolle er sich über seine künftige Parteimitgliedschaft äußern, gab Marek Belka Spekulationen über einen Wechsel zur neu gegründeten Demokratischen Partei (PD) in dieser Woche neue Nahrung. PD-Chef Wladyslaw Frasyniuk, dessen bisherige Freiheitsunion (UW) in der PD aufgehen wird, erklärte, er habe vom Regierungschef bereits ein Ja vernommen.

Das Vorwahlfieber hat Polen voll erfasst – und die wenig gefestigte Parteienlandschaft kräftig in Bewegung gebracht. Belka hat sich für vorgezogene Neuwahlen im Juni ausgesprochen, die Sozialdemokraten (SLD) indes könnten dabei ins Abseits geraten. Mit mehr als 40 Prozent der Stimmen hatte das linke Wahlbündnis aus SLD und Arbeitsunion (UP) mit dem Spitzenkandidaten Leszek Miller im Herbst 2001 noch einen überwältigenden Sieg errungen. Skandale und die Spaltung seiner Partei trieben den Premier im Mai vergangenen Jahres dann aber zum Rücktritt. Belka hat mit seinem Minderheitskabinett das schlingernde Regierungsschiff zwar in ruhigeres Fahrwasser gesteuert, doch den Popularitätsverlust der SLD hat auch „Macher Marek“ nicht gestoppt. Und: Nicht nur der Premier geht zu seiner Partei zunehmend auf Distanz.

Bereits im letzten Frühjahr hatten sich der Reformflügel der Partei unter Führung des damaligen Parlamentspräsidenten Marek Borowski abgespalten – und die SDPL gegründet. Wirtschafts- und Arbeitsminister Jerzy Hausner sagte sich im Januar von der SLD los – und hob nun gemeinsam mit Frasyniuk und dem früheren Premier Tadeusz Mazowiecki die eher liberale PD aus der Taufe.

Thomas Roser