Politik : Ein Signal aus Amerika

Sicherheitskonferenz: Biden wird Kurs aufzeigen

Berlin - Einen kleinen Weltgipfel der großen Krisen wird der neue Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, am nächsten Wochenende veranstalten. Mit einigem Stolz versprach der ehemalige Botschafter in London und den USA am Freitag in Berlin ein „dramatisches Ereignis“. Denn mit Vizepräsident Joe Biden kommt erstmals nach der Amtseinführung von Barack Obama ein hoher Regierungsvertreter mit Politikern aus aller Welt zusammen. Sie alle können einander von Freitag bis Sonntag auch jenseits der Podien beschnuppern. Darin, dass diesmal nicht der Verteidigungsminister, sondern der Vizepräsident die Delegation leitet, sieht Ischinger eine Garantie dafür, dass die Teilnehmer „sehr umfassend“ Einblick in die US-Vorstellungen erhalten, nicht nur in die klassische Verteidigungspolitik. Das käme dem neuen Konferenzchef entgegen, denn er will die Runde für eine Außen- und Sicherheitspolitik öffnen, zu der auch Energie, Klima und Migration zählen. Dass Biden zuerst nach München, nicht nach Davos, Brüssel, Moskau oder Peking reist, sieht er als Indiz dafür, dass Amerika „den Partner Deutschland für einen wichtigen Partner hält, mit dem man die ersten Gespräche im transatlantischen Verhältnis“ führen möchte. Aus den USA werden auch Sicherheitsberater Jones, General Petraeus, Sonderbotschafter Holbrooke und John McCain erwartet.

An Themen wie Gesprächspartnern mangelt es nicht. Abrüstung, Afghanistan, Balkan, Gas, Georgien, Iran, Nahost, Nato, Öl, Russland sind Stichworte. Außenminister Steinmeier kann dort seine am Freitag im Bundestag angekündigte Idee einer Abrüstungskonferenz in Berlin näher erläutern. Dass Biden den Samstag eröffnet, nicht die Kanzlerin, begründete Ischinger so: Er gehe davon aus, dass man in Paris wohl nicht um fünf Uhr zum Flughafen fährt. Angela Merkel wird mit Präsident Sarkozy und Polens Premier Tusk debattieren. Weitere Gäste: Moskaus Vizepremier Iwanow, Afghanistans Präsident Karsai und Ex-Atomunterhändler Laridschani aus Teheran. mue

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