• Ein SPD-Politiker erwägt den Wechsel zur PDS. "Ich bin und bleibe links", sagt der Abgeordnete Hiksch

Politik : Ein SPD-Politiker erwägt den Wechsel zur PDS. "Ich bin und bleibe links", sagt der Abgeordnete Hiksch

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Uwe Hiksch will wegen des Kurses seiner Partei aus der SPD austreten und erwägt einen Wechsel zur PDS. Hiksch sagte am Dienstag: "Ich kann nicht Mitglied einer Partei sein, die in der Mitte steht. Ich bin links und bleibe links." Die SPD habe einen Kurswechsel vollzogen, der sich unter anderem in dem Sparpaket der Bundesregierung sowie in dem Thesenpapier von Bundeskanzler und SPD-Chef Gerhard Schröder zur Modernisierung der Sozialdemokratie zeige. Darin hatten Schröder und der britische Regierungschef Tony Blair einen wirtschaftsfreundlicheren Kurs gefordert.

Der 35-jährige Hiksch, der für die SPD den Wahlkreis Coburg direkt gewonnen hatte, gehört zu den acht SPD-Abgeordneten, die den Sparkurs der Regierung in zwei Briefen als sozial ungerecht kritisiert hatten.

Hiksch sagte weiter, über einen Wechsel zur PDS denke er schon länger nach. Die Entscheidung werde er am Mittwoch treffen und bekannt geben. Ein Gespräch mit der PDS habe er noch nicht geführt. Sein Austritt aus der SPD stehe aber bereits fest. Er habe SPD-Fraktionschef Peter Struck gebeten, seine Positionen in den Ausschüssen für Wirtschaft und für Europapolitik neu zu besetzen. "Die SPD verliert die Grundlage, die Partei kleiner Leute zu sein", sagte Hiksch, der mit 18 Jahren in die SPD eingetreten war. Struck bestätigte den Parteiaustritt. Hiksch gehöre ab sofort nicht mehr der SPD-Bundestagsfraktion an, sagte Struck zu Beginn einer Fraktionssitzung am Dienstag in Berlin.

Der bayerische SPD-Generalsekretär Wolfgang Hoderlein bestätigte einen bereits seit längerem schwelenden Streit zwischen Hiksch und der SPD. Hiksch habe der SPD-geführten Bundesregierung wiederholt "Verrat an der eigenen Sache" vorgeworfen. Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Coburg-Kronach, der Landtagsabgeordnete Heinz Köhler, forderte Hiksch auf, sein Bundestagsmandat niederzulegen.

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