Politik : Eine afrikanische EU

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Von Wolfgang Drechsler,

Kapstadt

Muammar al Gaddafi ist ein Meister der Selbstinszenierung. Gleich 60 Luxuslimousinen brachte der libysche Revolutionsführer zum Gründungsgipfel der Afrikanischen Union (AU) in die südafrikanische Hafenstadt Durban mit. Die der EU nachempfundene AU, der mit Ausnahme von Marokko und Madagaskar alle afrikanischen Staaten angehören sollen, wird am Dienstag die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) ablösen. Gaddafi gilt als einer der geistigen Väter des neuen Staatenbundes. Nach dem Scheitern seiner panarabischen Pläne träumt der Libyer nun offenbar davon, eines Tages den Vereinigten Staaten von Afrika vorzustehen.

Die 1963 gegründete OAU konnte die in sie gesetzten Erwartungen nie erfüllen. Über Jahrzehnte wurde das Bündnis nur durch die gemeinsame Opposition zum südafrikanischen Apartheidregime zusammengehalten. In die inneren Angelegenheiten der eigenen Mitgliedstaaten mischte sich die OAU indes nicht ein, selbst wenn dort, wie etwa in Uganda oder Ruanda, Hunderttausende massakriert wurden. Noch vor zwei Jahren kürten die Staatschefs ausgerechnet den dienstältesten Diktator des Kontinents, den Togolesen Gnassingbe Eyadema, zu ihrem Präsidenten. Am Ende waren die OAU-Jahrestreffen nicht viel mehr als präsidiale Modeschauen.

Dies soll nun alles anders werden. Um sich von der OAU abzusetzen, gelobt die neue Verfassung der AU in ihrer Präambel „Respekt für demokratische Prinzipien, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sowie eine transparente Regierungsarbeit“. Damit liegt sie ganz auf der Linie des Entwicklungsplans, den die Afrikaner Ende Juni beim G-8-Gipfel in Kanada vorgestellt haben. Auch bei der „Neuen Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas“ (Nepad) steht die Selbstverpflichtung zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Mittelpunkt.

Die neue Verfassung erlaubt nun zudem unter bestimmten „Umständen“ wie Kriegsverbrechen oder Völkermord ausdrücklich eine gemeinschaftliche Intervention in die inneren Angelegenheiten eines Mitgliedstaates. Wie bei der Nepad-Initiative bleiben die Details jedoch vage. Südafrikas Präsident Thabo Mbeki hat eine Art Weisen-Rat vorgeschlagen, der regelmäßig über den Zustand des Kontinents berichten soll. Was bei Menschenrechtsverstößen genau passieren soll, ist aber noch völlig unklar.

Vieles deutet darauf hin, dass auch die AU weit mehr Zuckerbrot als Peitsche austeilen wird. Dabei befürworten nicht nur ausländische Investoren, sondern auch viele Afrikaner eine härtere Gangart gegenüber den vielen korrupten Führern des Kontinents. „Afrikas Regierungen wollen nicht einmal eine Partnerschaft mit ihrem eigenen Volk“, klagt der politische Analyst Moeletsi Mbeki, ein Bruder des südafrikanischen Präsidenten. „Die postkolonialen Eliten haben in den letzten 40 Jahren jedenfalls überhaupt keine Fortschritte erzielt.“

Dennoch ist Afrika fest entschlossen, den gleichen Weg wie Europa zu beschreiten und eine zentrale Verwaltung nach EU-Vorbild zu schaffen. Einige afrikanische Länder fordern sogar schon eine eigene Zentralbank und Währung, den „Afro“, wie Südafrikas Notenbankchef kürzlich spottete. Und obwohl auch die Wahl eines afrikanischen Kommissionspräsidenten noch Zukunftsmusik ist, geht Muammar al Gaddafi im Anschluss an den Gipfel auf Werbetour in eigener Sache: Er reist mit seinen eingeflogenen Limousinen auf dem Landweg nach Libyen zurück.

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