Eine EU für den Nahen Osten? : Türkei geht auf Nachbarn zu

In Sachen EU ist von der Beitrittskandidatin Türkei in letzter Zeit nicht viel zu sehen, dafür gibt sie in Nahost umso stärker Gas.

Thomas Seibert

Istanbul Am Donnerstag versuchte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu, Spannungen zwischen Irak und Syrien zu entschärfen. Gleichzeitig vertieft Ankara die Zusammenarbeit mit beiden südlichen Nachbarn und schafft mit gemeinsamen Kabinettsitzungen und anderen regelmäßigen Kontakten eine institutionelle Basis, wie sie mit keinem europäischen Land besteht. Beobachter sehen in den Bemühungen bereits die Keimzelle einer „Nahost-Union“ nach dem Vorbild der EU.

Davutoglu kam am Donnerstagnachmittag mit Iraks Außenminister Hoschyar Zebari, dessen syrischem Kollegen Walid Muallim und dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, im Istanbuler Ciragan-Palast am Bosporus zusammen. Anlass war die Anschlagsserie vom 19. August in Bagdad mit 95 Todesopfern. Die Iraker orteten die Drahtzieher im Nachbarland Syrien, ein Vorwurf, der von Damaskus scharf zurückgewiesen wurde. Beide Länder zogen ihre Diplomaten aus der jeweils anderen Hauptstadt ab.

Davutoglu bemüht sich seit Wochen, Syrer und Iraker wieder an einen Tisch zu bekommen. In den vergangenen Tagen hatten sich bereits Geheimdienstler der drei Länder in der Türkei getroffen. Dies soll künftig zur Regel werden: Bei dem Treffen am Donnerstag wollte Davutoglu seinen Ministerkollegen die Einrichtung eines Dreier-Mechanismus zur Verbesserung der Grenzsicherung vorschlagen. Ganz selbstlos handelt die Türkei dabei nicht. Eine bessere geheimdienstliche Zusammenarbeit würde es Ankara erleichtern, ein Auge auf die im Nordirak verschanzte kurdische PKK zu halten.

Die türkischen Offerten zielen aber nicht nur darauf. Davutoglu und Zebari kamen auch mit einem guten Dutzend anderer Kabinettsmitglieder aus der Türkei und dem Irak zur ersten Ministerkonferenz des sogenannten Strategischen Kooperationsrates beider Länder zusammen. Er besteht seit dem vergangenen Jahr und soll dem Ausbau vor allem der Wirtschaftsbeziehungen dienen. Für Oktober ist die erste gemeinsame Kabinettsitzung beider Länder geplant – der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan plant dazu eine Reise nach Bagdad.

Mit Syrien strebt Ankara dasselbe Modell an. Davutoglu und sein syrischer Kollege Muallim gaben am Mittwochabend nicht nur die Aufhebung der Visumspflicht für die Bürger ihrer Länder bekannt, sondern auch die Gründung eines türkisch-syrischen Kooperationsrates. Wie beim irakischen Pendant sind enge wirtschaftliche Zusammenarbeit und regelmäßige Ministertreffen vorgesehen. Für Syrien bringt der Rat einen Schritt aus der internationalen Isolierung.

Mit keinen anderen Ländern ist die Türkei bisher so enge Verbindungen eingegangen. Zweck sei die „wirtschaftliche Integration“ der beteiligten Länder, schrieb die „Hürriyet“-Kolumnistin Zeynep Gürcanli. Und diese Zielsetzung kommt ihr bekannt vor: Auch die heutige EU habe 1951 als Montanunion begonnen, die durch eine enge wirtschaftliche Verflechtung einen neuen Krieg in Europa unmöglich machen sollte. „Eine Nahost-Union entsteht“, lautete ihr Fazit. 

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