Politik: Eine Nachlese von Kuriosem und Amüsantem

Sang- und klanglos ist am Donnerstag in Berlin der SPD-Parteitag zu Ende gegangen. Die Delegierten gingen auseinander, ohne das Traditionslied anzustimmen. Bei fast allen früheren Kongressen erklang vor dem Heimweg die heimliche Parteihymne "Wann wir schreiten Seit an Seit und die alten Lieder singen". Langjährige SPD-Mitarbeiter waren entsetzt. Parteichef Gerhard Schröder ging unmittelbar nach seinem Schlusswort zu seiner Frau Doris und fragte sie: "Gehen wir noch was essen?"

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel hat SPD-Chef Gerhard Schröder und der Partei zum Schluss des dreitägigen Parteitages in Berlin ein großes Lob ausgesprochen. Er habe noch vor wenigen Wochen nicht gedacht, dass er folgende Worte reinen Herzens sagen könne: "Dies ist ein guter Parteitag gewesen, der uns ein ganzes Stück nach vorne bringt." Ausdrücklich würdigte er die Arbeit Gerhard Schröders. "Willy wäre es zufrieden", sagte Vogel.

Doris Schröder-Köpf strebt keine politische Karriere an. "Ich möchte keine Politikerin werden", sagte sie am Rande des SPD-Parteitags. "Ich hätte wechseln können, wenn ich gewollt hätte, weil junge Frauen in der Politik sehr begehrt sind", verriet die Ehefrau von Bundeskanzler und SPD-Chef Gerhard Schröder. Viel lieber möchte sie sich für die Dinge einsetzen, die ihr besonders am Herzen liegen: Als Schirmherrin für das bundesweite "Buddy-Projekt" will die gelernte Journalistin verhindern, dass Kinder in Not zu Straßenkindern werden. "Wir wollen mit dem Projekt die Kinder erreichen, die auf der Kippe stehen", sagte Schröder-Köpf.

Die Sozialdemokraten haben ab sofort auch offiziell ihren Sitz in der Hauptstadt Berlin. Der Parteitag hat dazu eine entsprechende Statutenänderung beschlossen. In der neuen Fassung heißt es nun: "Der Sitz der Partei ist in Berlin" und "Gerichtsstand ist Berlin".

Die SPD-Mitglieder müssen vom übernächsten Jahr an höhere Mitgliedsbeiträge bezahlen. Der SPD-Parteitag in Berlin billigte am Donnerstag mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit eine entsprechende Änderung der Finanzordnung. Danach werden die Beiträge ab 1. Januar 2001 um durchschnittlich 2,5 Prozent angehoben. Ab 2002 soll eine neue, leicht modifizierte Beitragstabelle gelten, ab 2003 steigen die Beiträge jedes Jahr entsprechend des durchschnittlichen Nettoeinkommens. Zurzeit zahlen die SPD-Mitglieder nach Angaben von Schatzmeisterin Ingrid Wettig-Danielmeier im Schnitt 12,40 Mark pro Monat. Die Beiträge sind je nach Einkommen gestaffelt, die Mitglieder dürfen sich aber in der zutreffenden Gruppe selbst einstufen. Vor zwei Jahren hatte der SPD-Parteitag in Hannover höhere Beiträge noch mit knapper Mehrheit abgelehnt.

Der neue Generalsekretär Franz Müntefering warnte die Delegierten am Donnerstag vor der Abstimmung: "Ohne Moos nichts los." Die SPD brauche in den nächsten Jahren eine verlässliche finanzielle Basis für Parteiarbeit, Wahlkämpfe und den Aufbau der Strukturen in Ostdeutschland. Gewerkschaften wie die IG Metall hätten ihre Mitgliederbeiträge schon seit zehn bis 15 Jahren dynamisiert. Für die "Beitragsehrlichkeit" müssten ohnehin die Parteigliederungen vor Ort sorgen.