Politik: Eine Revolution für die Armee

Wolfgang Schneiderhan ist fast fertig. Noch arbeitet der Generalinspekteur an letzten Details seiner Bundeswehrreform. Aber Minister Peter Struck will das Konzept bis Jahresende sehen und im Januar entscheiden. Da verändert sich also nicht mehr viel an dem Vorschlag des Generals, so wie er vorliegt. Die neue „Konzeption der Bundeswehr“ ist mit dem Begriff, es handele sich um die Reform der Reform, nur unzureichend beschrieben. Was Schneiderhan entlang den Leitlinien seines Ministers vorschlägt, trägt durchaus Züge einer Revolution – auch wenn die nach außen nicht sofort erkennbar sein wird.

Schneiderhans Konzept behält die klassische Einteilung der Armee in Teilstreitkräfte – Heer, Luftwaffe, Marine, neuerdings Streitkräftebasis als vierte Säule – durchaus bei. Doch über dieser historischen Aufteilung soll eine neue Struktur entstehen, die sich an denkbaren Aufträgen orientiert. 35 000 Mann sollen den „Eingreifkräften“ zugeordnet werden – Soldaten im Kampfeinsatz, sei es in den schnellen Eingreiftruppen von Nato und EU, sei es bei anderen Militäraktionen. An diesem Auftrag orientieren sich, wie in den beiden anderen Kategorien, künftig auch Ausrüstung und Ausbildung. Weitere 70 000 Mann will Schneiderhan als „Stabilisierungskräfte“ einteilen. Vorbild sind die deutsche Balkan- und Teile der Afghanistan-Truppe. Der große Rest von 145 000 Mann bekommt den Titel „Unterstützungskräfte“. Die Unterstützung reicht von Einsatzlogistik bis zu dem, was an Heimatverteidigung übrig bleibt. Viel ist das nicht; Schneiderhan geht darauf kaum ein.

Von der neuen Dreiteilung verspricht sich die Führung mehr Effizienz. Denn wenngleich die Teilstreitkräfte erhalten bleiben – sie müssen enger zusammenarbeiten. Mit der Streichung der Kampfflieger-Staffel der Marine hat Struck schon signalisiert: Es reicht, wenn einer fliegt. Eine Material- und Ausrüstungsplanung, die Schneiderhan auch in Arbeit hat, soll dies umsetzen – vor allem zu Lasten von Heer und Marine, da der Eurofighter bestellt und bei der Luftwaffe wenig zu kürzen ist. Von Scharpings Bundeswehrreform bleibt da nicht allzu viel.