Politik : Einer wie der andere

Von Stephan-Andreas Casdorff

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Argwohn? Nicht doch. Alles in Ordnung zwischen dem Kanzler und dem Präsidenten, Probleme gibt es keine, wo denken wir hin. Jeder waltet seines Amtes, „jeder hat seinen Stil“, nicht wahr? So weit offiziell.

Aber die Gedanken sind frei. Und deshalb: Argwohn ist vielleicht nur das falsche Wort zur Beschreibung dessen, was sich demnächst abspielen könnte zwischen dem Präsidenten und dem Kanzler, wenn das so weitergeht. Das nennt man dann besser: Kräftemessen. Jeder für sich, jeder in seinem Amt, über die Grenzen seines Amts hinaus.

Darum geht es. Horst Köhler, der erste Nicht-Politiker im Amt des Bundespräsidenten, will Politik machen, Gerhard Schröder, der in Jahrzehnten ausgebuffte Berufspolitiker und Bundeskanzler, will präsidial werden. Nachdem er den SPD-Vorsitz glücklich losgeworden ist, kann er umso besser handeln nach dem Motto: Ich kenne keine Sozialdemokraten mehr, ich kenne nur noch Deutsche. Ein klitzekleiner Beleg dafür ist, dass er, der Flutkanzler, auf keinen Fall mehr nach Neumünster kommen mochte, um dort mit Heide Simonis, der Ministerpräsidentin im meerumschlungenen Schleswig-Holstein, die heiße Wahlkampfphase zu eröffnen. Über den Wassern, gewissermaßen. Ein weiterer, deutlicher Beleg ist, wie Schröder seinen Stolz auf die spendenfreudigen Deutschen, auf seine Nation, bekundete. Es fehlte nur noch das besitzanzeigende Fürwort. Jacques Chirac, der französische Freund, lässt grüßen.

Auf der anderen Seite Köhler. Die Gabe der großen Rede hat er nicht, so viel ist sicher nach seinen ersten Monaten im Präsidentenamt. Aber was ihm an Redekraft fehlt, ersetzt er durch Entschlusskraft. Es ist bei ihm nicht alles aggressive Pressepolitik. Wer das glaubt, erliegt einem Irrtum. Was geschieht, das hat Methode. Der Präsident und seine Berater haben längst in Klausur getagt, um die wichtigsten Themen zu identifizieren, Köhlers Agenda. Die reicht ins Wahljahr 2006. Denn es ist auffällig, wie genau sich das Präsidialamt nach dem Stand bei Gesetzesvorhaben erkundigt. Und man kann selbst beim besten Willen nicht sagen, dass sich der Chef nicht einmischen würde.

Angefangen vom sehr offenen Brief an den Kanzler zum Nationalfeiertag am 3. Oktober über die Einbestellung der Herren Stoiber und Müntefering zum Vortrag über die Föderalismusreform bis hin zum „Familien-Gipfel“, Köhler will’s wissen. Wer wie er Deutschland voranbringen will, Reformen zumal, und das immer wieder, ja fast glühend betont, der belässt es nicht bei ein paar mahnenden Worten. Köhler war immer Praktiker, war immer einer, der anpacken wollte und konnte.

Der Vergleich mit Heinrich Lübke, den manche schon ziehen, ist – auf dessen zweite Amtszeit bezogen – beinahe ehrenrührig. Köhler weiß genau, was er will. Und was er tut. Noch bevor er überhaupt im Amt war, hat er ein langes Gespräch geführt, aus dem ein Buch wurde, flugs nach der Wahl herausgebracht. Darin sagt der Präsident, noch als Kandidat: „Ich habe mehrfach betont, dass wir risikofreudiger werden müssen, es auch mal wagen sollten, etwas Neues auszuprobieren. Das gilt selbstverständlich auch für mich und die Rolle des Bundespräsidenten.“ Dazu der Anspruch der „konzeptionellen und geistigen Führung“ – das muss man Köhler lassen: Der Präsident leidet nicht unter einem Mangel an Selbstbewusstsein und macht klare Ansagen.

Eine Weile geht das noch gut, eben solange Köhler „der Neue“ ist. Und solange er Schröder nicht zu oft in die Quere kommt. Aber beim Thema Familie kann es ihm passieren, dass der Kanzler sich seine Politik nicht von einem Präsidenten vorschreiben lassen will, der in aller Öffentlichkeit erklärt hat, dass Angela Merkel eine geeignete Kanzlerin wäre. Dazu ist Schröder zu sehr politisches Alpha-Tier – Vize Joschka Fischer übrigens auch –, als dass er diese Sache nicht bis zum Wahljahr 2006 klären wollte.

Wobei Schröder aber zuerst einmal klären sollte, wie er selbst sein Amt versteht. Denn je mehr der Kanzler Präsident wird, desto mehr Raum bleibt für den Präsidenten, ein bisschen Kanzler zu sein.

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