Einsatz gegen Piraten: Startschuss für "Operation Atalanta"

Die Europäische Union befindet sich offiziell im Kampf gegen Piraten vor der Küste Somalias. Die EU-Außenminister stimmten am Montag in Brüssel dem Operationsplan für den Einsatz von Fregatten und Aufklärungsflugzeugen gegen die zunehmende Seeräuberei Vor Somalia zu. Mit einem zweiten Beschluss setzten sie die "Operation Atalanta" in Gang. Es handelt sich um den ersten Marineeinsatz der Europäischen Union (EU).

EU-Chefdiplomat Javier Solana sagte: "Das ist eine sehr wichtige Entscheidung, die Operation morgen (Dienstag) zu starten." Auch deutsche Schiffe werden nach ergänzenden Angaben an dem Einsatz teilnehmen, sofern der Bundestag am 19. Dezember das Mandat dazu erteilt. Die EU plant den Einsatz von etwa sechs Schiffen und drei Flugzeugen. Die Seeräuber gehen ausgesprochen dreist vor und haben sogar einen Supertanker in ihre Gewalt gebracht.

Flottenverband gehören Briten, Griechen, Franzosen und Deutsche an

Ohne jegliche Zeremonie setzt die Europäische Union einen Anti-Piraterie-Einsatz der Nato fort, der offiziell am 15. Dezember endet. Der EU-Einsatz wird vom britischen Admiral Philip Jones aus einem Marine-Hauptquartier in Northwood (Großbritannien) geleitet. Ein zweites kleineres Hauptquartier befindet sich in den ersten vier Monaten auf einer griechischen Fregatte, danach wechselt es für jeweils vier Monate auf ein spanisches und ein niederländisches Kriegsschiff.

Der erste Flottenverband wird von Schiffen aus Griechenland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland gebildet. Jeweils ein Aufklärungsflugzeug wird von Spanien und Frankreich gestellt. Im Laufe des Jahres wird sich die Zusammensetzung von Schiffen und Flugzeugen immer wieder ändern. Die deutsche Fregatte "Karlsruhe" ist bereits in den Gewässern, weil sie den Nato-Verband unterstützte. Sie wäre direkt nach einem Bundestagsbeschluss für die EU startklar.

General: Zähne zeigen

Die Bundesregierung will vom Bundestag das Mandat für bis zu 1400 deutsche Soldaten in der "Operation Atalanta". Dies solle Spielraum für den Einsatz verschaffen. Notfalls könnten dann weitere Fregatten geschickt werden. Mehr als 1000 deutsche Soldaten dürften aber kaum gleichzeitig im Einsatz sein.

Der frühere Bundeswehrgeneral Klaus Reinhardt begrüßte den Einsatz der Bundeswehr gegen Piraten. Bisher habe die Marine im Anti-Terror-Einsatz der US-geführten "Operation Enduring Freedom" nicht "die Zähne zeigen" dürfen, sagte Reinhardt dem Radiosender "MDR Info". "Wenn jetzt das neue Mandat so weit geht, dass sie tatsächlich gegen Piraten vorgehen kann, ist das wichtig. Und zwar nicht nur im nationalen, sondern auch im internationalen Bereich." (ae/dpa)