Politik : Einsatz in Afrika

Ja, aber: Wie die Briten sich die EU-Verteidigungspolitik vorstellen

Albrecht Meier

Die Briten sind zwar Freunde des Pferderennens, aber manchmal fällt selbst ihnen die Wahl des richtigen Pferdes offensichtlich schwer. Besonders, wenn es dabei um eine Entscheidung zwischen der Nato und einer eigenständigen EU-Verteidigungspolitik geht. „Wir reiten gewissermaßen auf diesen beiden Pferden“, gestand der britische Regierungsbeamte Edward Oakden am Dienstag bei einer internationalen Diskussionsrunde in der britischen Botschaft in Berlin und berief sich dabei auf seinen Chef Tony Blair.

Damit beseitigte Oakden, Abteilungsleiter für internationale Sicherheitspolitik im Londoner Außenministerium, einen Teil der Unklarheit, die Blair beim Dreier-Gipfel gemeinsam mit Kanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Staatschef Jacques Chirac im September in Berlin hinterlassen hatte. Zunächst war der Eindruck entstanden, Blair unterstütze eigenständige Führungs- und Planungskapazitäten der EU. Später dementierte London dies aber – offenbar auch auf Druck der USA. Oakden legte nun dar, wo auch London sich eigenständige EU-Militäraktionen vorstellen kann: „Afrika ist wahrscheinlich das Haupt-Einsatzgebiet für autonome Einsätze.“ Dort sei ein Engagement der Nato „am unwahrscheinlichsten“.

Weil Washington den Aufbau konkurrierender Militärstukturen in Brüssel befürchtet, plädierte Ulrich Brandenburg, stellvertretender Politischer Direktor im Auswärtigen Amt, für eine enge Absprache mit den USA, bevor die EU in gut einem Jahr die Sfor-Mission in Bosnien übernimmt. Für Brandenburg ist die Stationierung von 6000 bis 8000 Soldaten dabei „eine echte Herausforderung“ – so viel wie nie bei einem EU-Einsatz.

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