• Einsatzfähig, modern und bezahlbar - Was die Experten-Kommission für die Reform der Streitkräfte im Einzelnen vorschlägt

Politik : Einsatzfähig, modern und bezahlbar - Was die Experten-Kommission für die Reform der Streitkräfte im Einzelnen vorschlägt

Im Folgenden die wichtigsten Empfehlungen der Weizsäcker-Kommission.

Bestandsaufnahme

Die Bundeswehr ist nach Ansicht der Weizsäcker-Kommission derzeit "zu groß, falsch zusammengesetzt und zunehmend unmodern". Sie habe in ihrer heutigen Form "keine Zukunft". Sie müsse vor allem besser für die "wahrscheinlichsten Einsätze der Krisenvorsorge und Krisenbewältigung" gerüstet werden.

Zahl der Soldaten

Insgesamt soll die Bundeswehr laut Kommissionsvorschlag künftig 240 000 Soldaten haben. Rund 140 000 von ihnen sollen eine spezielle Ausbildung haben und zu den Einsatzkräften gehören. Frauen sollen gleichberechtigten Zutritt zum freiwilligen Dienst haben. Die Zahl der Zivilbediensteten in der Bundeswehr soll von rund 130 000 auf 80 000 sinken.

Die Wehrpflicht

Sie war innerhalb der Kommission eines der strittigsten Themen. Die Experten konstatieren, dass die von ihnen vorgeschlagene drastische Verkleinerung der Bundeswehr "den Übergang auf ein reines Freiwilligensystem nahe gelegt" hätte. Die Bundeswehr solle sich aber nicht ausschließlich auf Freiwillige stützen. "Wehrpflichtige werden weiterhin gebraucht - wenn auch in deutlich kleinerer Zahl als bisher", heißt es in dem Papier. Konkret wird eine Zahl von 30 000 Wehrpflichtigen vorgeschlagen, die zehn Monate dienen sollen

Materielle Ausstattung

Bei den Streitkräften gibt es laut Kommission jede Menge veraltetes Material. Die Ausrüstung müsse deshalb modernisiert werden. Außerdem sollten nach Ansicht der Kommission so viele Aufgaben wie möglich privatisiert werden.

Zeitrahmen und Kosten

Nach Worten von Altbundespräsident von Weizsäcker beziehen sich die Überlegungen "auf zehn bis 15 Jahre". Der investive Finanzbedarf nur für Ausrüstung und Material von 2001 bis 2010 wird auf 120 Milliarden Mark und damit auf zwölf Milliarden jährlich geschätzt, 2,7 Milliarden Mark pro Jahr mehr als jetzt. Die Kosten für den eigentlichen Umbau der Bundeswehr sind hier nicht enthalten.

Befehlstruktur

Der Generalinspekteur soll zum militärischen Führer der Bundeswehr werden, die Kommission empfiehlt die Gründung eines Streitkräfteführungskommandos sowie eines Einsatzrates, denen jeweils der Generalinspekteur vorsitzt. Dies entspricht in etwas einem Generalstab in anderen Armeen. Bisher ist der Generalinspekteur lediglich militärischer Chefberater des jeweiligen Ministers ohne wirkliche Befehlsbefugnis.

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