Einsparungen : Die Nato hat 700 Millionen Euro zu wenig

Die Nato setzt angesichts der explodierenden Einsatzkosten in Afghanistan den Rotstift an. Die Verteidigungsminister der 28 Bündnisstaaten einigten sich im türkischen Istanbul auf ein umfassendes Sparpaket, aber auch auf erhöhte Militärbeiträge, wie Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitag mitteilte.

IstanbulIstanbul - Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen rechnet in diesem Jahr mit noch mehr Kämpfen in Afghanistan. „2010 wird zweifellos eine Herausforderung sein“, sagte er am Freitag in Istanbul bei Beratungen der Nato-Verteidigungsminister über den beschlossenen Strategiewandel. „Aber dies wird auch das Jahr sein, in dem die Zukunft Afghanistans Formen annimmt“, sagte Rasmussen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagte, die Bundeswehr könne mit der Umsetzung der neuen Strategie erst im Sommer beginnen, weil die Soldaten noch ausgebildet werden müssten.

Zum besseren Schutz der internationalen Truppen in Afghanistan wollen die USA ihren Verbündeten Sicherheitstechnik gegen Sprengfallen zur Verfügung stellen. Die meisten Todesfälle unter den Soldaten seien auf Bombenanschläge zurückzuführen, sagte der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates am Freitag nach dem Treffen der Nato-Ressortchefs in Istanbul. Die USA wollen die Verbündeten mit Aufklärungstechnik, Störsendern und Radarsystemen ausrüsten, um Bombenanschläge zu verhindern. Auch sollen verstärkt gepanzerte Spezialfahrzeuge zum Aufspüren der Sprengfallen eingesetzt werden. Es handelt sich um Material, das nicht mehr im Irak gebraucht wird und deshalb nach Afghanistan gebracht werden kann.

Gates forderte von den Bündnisländern zugleich bis zu 4000 Ausbilder, um die afghanische Armee und Polizei rasch aufzubauen. Bei der zweitägigen Konferenz sagten Rasmussen zufolge nur einige Staaten mehr Engagement bei der Ausbildung zu. Frankreich will nach langem Zögern jetzt 80 Einsatzkräfte schicken. An die Bundesregierung habe Gates in einem bilateralen Gespräch keine Forderungen gestellt und das geplante deutsche Engagement bei der Ausbildung gelobt, sagte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Bundesregierung will die Truppenstärke von derzeit 4500 um bis zu 850 Köpfe erhöhen, sodass insgesamt 1400 Ausbilder abgestellt würden.

Die Nato setzt angesichts der explodierenden Einsatzkosten in Afghanistan den Rotstift an. Die Verteidigungsminister der 28 Bündnisstaaten einigten sich in Istanbul deshalb auch auf ein umfassendes Sparpaket, aber auch auf erhöhte Militärbeiträge, wie Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mitteilte. Deutschland muss mit Zusatzforderungen in mehrstelliger Millionenhöhe rechnen. Nach Nato-Angaben sieht der nun verabschiedete Vier-Punkte- Plan zusätzliche Finanzmittel für 2010 sowie eine Streichliste nicht unbedingt strategisch nötiger Projekte vor. Geplant sind zudem eine Budgetreform sowie ein Finanzierungsvorrang für laufende Einsätze. Details nannte Rasmussen nicht; sie sollen bis März feststehen. Diplomaten zufolge fehlen der Nato im laufenden Jahr mindestens 700 Millionen Euro. Auch Verteidigungsminister zu Guttenberg sprach von einer „Kostenexplosion“. Sie sei vor allem der Internationalen Afghanistan-Truppe (Isaf) geschuldet. rtr/AFP

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