Einwanderung : An der Grenze

Große Aufgabe, kleines Budget: Frontex soll die EU-Außengrenzen schützen – die Staaten zeigen sich geizig.

Knut Krohn[Warschau]
Einwanderung
Sie sind unerwünscht. Diese Menschen haben versucht auf die Insel Teneriffa zu flüchten. -Foto: AFP

Im Chefsessel von Frontex kann nur ein Mann wie Ilkka Laitinen sitzen. Ein finnischer Stoiker: freundlich, unaufgeregt, verbindlich. Kaum eine Behörde der EU steht so sehr im Kreuzfeuer der Kritik wie die Agentur zum Schutz der europäischen Außengrenzen. Im Sommer hat Laitinen am meisten zu tun. Kaum flimmern die ersten Bilder der hoffnungslos überfüllten Flüchtlingsboote im Mittelmeer mit halbverdursteten Menschen an Bord über den Fernsehschirm, muss er Rede und Antwort stehen. „Das ist Teil meiner Arbeit“, sagt er und lächelt.

Als Ende Juli die beiden Frontex-Operationen im Mittelmeer und vor den Kanarischen Inseln ausliefen und nicht fortgesetzt wurden, standen die Telefone im 22. Stock der Zentrale in Warschau nicht mehr still. Unflexibel, mangelhaft ausgerüstet, schlecht koordiniert – so lauten die Standardvorwürfe gegenüber Frontex. Laitinen lächelt auch noch, als er mit der Anschuldigung von Wolfgang Kreissl-Dörfler konfrontiert wird. „Eine Organisation, die nicht da ist, wenn Highlife ist, die kann zumachen“, wetterte der SPD-Abgeordnete im Europaparlament.

„Ich weiß nicht, auf welchen Kenntnissen solche Aussagen beruhen“, hebt der Frontex-Chef zur Gegenwehr an, aber die ständigen Analysen seiner Mitarbeiter gäben ein anderes Bild der Lage. „Es ist nicht immer ein permanent hoher Flüchtlingsstrom von Mai bis August zu verzeichnen, das läuft in Wellen ab“, erklärt Laitinen. „Da spielen viele Faktoren eine Rolle, zum Beispiel das Wetter.“ Zudem seien die Operationen inzwischen wieder angelaufen. Und schließlich fügt er noch einen wichtigen Satz hinzu: „Natürlich sind wir auch vom Willen der Mitgliedstaaten abhängig, uns Ausrüstung und Personal zu schicken.“

Das ist das Dilemma, mit dem Frontex seit seiner Gründung vor fast drei Jahren leben muss. Jeder weiß, dass die Einsätze der Agentur an den Außengrenzen immer wichtiger werden. Die Zahl der Menschen, die illegal nach Europa gelangen wollen, ist unverändert hoch, und die Professionalität der Schlepperbanden wird immer größer. Dennoch zögern die EU-Staaten, wenn sie Schiffe, Flugzeuge oder Hubschrauber samt Besatzung abkommandieren sollen. „Aber die Bereitschaft, Frontex zu unterstützen, wächst“, erklärt Laitinen. Erst Anfang dieses Jahres wurde der Etat der Agentur auf rund 40 Millionen Euro jährlich aufgestockt.

Das ist nicht allzu viel Geld, wenn man bedenkt, dass Frontex nicht nur die Überwachung der Außengrenzen im Süden des Kontinents überwachen muss. „Wir sind auch auf dem Balkan, wo die Schleuserrouten aus dem Irak und dem Iran verlaufen“, zählt Laitinen auf. Auch die Ostgrenze muss überwacht werden, wo nicht nur Menschen aus der Ukraine und Russland, sondern auch viele aus Zentralasien versuchen, illegal die Grenze zur EU zu überqueren. Schließlich ist Frontex auch an den großen Flughäfen innerhalb der Union im Einsatz. „Die sind ein nicht zu unterschätzendes Problem, wenn es um die Sicherung der Grenzen geht“, gibt Laitinen zu bedenken.

Er legt großen Wert auf die Feststellung, dass „alle unsere Einsätze ein Kompromiss sind“. Ein Kompromiss zwischen dem, was getan werden sollte, um die Grenzen zu schützen, und dem, was die einzelnen Staaten tatsächlich bereit sind, dafür zu tun. Anders formuliert heißt das, dass Laitinen der Verwalter des permanenten Mangels ist. Doch der Finne versucht, aus der Not eine Tugend zu machen. „Gerade deshalb versuchen wir, die Operationen so effektiv wie möglich durchzuführen. Und ich glaube, dass wir dabei ziemlich erfolgreich sind.“

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