Ein Zwischenruf : Das Scheitern der Griechen

Am deprimierenden Zustand der griechischen Demokratie sind die Griechen alleine schuld. Jetzt gibt es nur noch zwei Optionen. Ein Kommentar

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Eine griechische Flagge auf der Akropolis in Athen
Eine griechische Flagge auf der Akropolis in AthenFoto: dpa/Arno Burgi

Viele denken, Griechenland sei in den vergangenen Jahren ein Opfer fremder Mächte gewesen. Die Dreierbande aus Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Kommission habe sich das Land mit dem Ziel zur Beute gemacht, ein wirtschaftlich und sozial prima funktionierendes Gemeinwesen zu zerschlagen.

Syriza hätte das ändern können

Das ist leider nur ein winziger Bruchteil der echten Geschichte. Niemand bestreitet, dass die Sparprogramme für Griechenland viele Probleme enthielten. Niemand würde auch behaupten, dass die Institutionen, die früher Troika hießen, fehlerfrei den besten Weg für ein Land vorschlagen können. Doch Griechenland hatte in all den Jahren eine demokratisch gewählte Regierung – die wie die anderen Krisenländer der Eurozone das Reformprogramm wesentlich mitbestimmt hat.

Griechenland hätte es in der Hand gehabt, die Reichen stärker zu besteuern, Investoren ins Land zu holen und mit der Gewohnheit Schluss zu machen, nach einer Wahl den Anhängern der Gewinnerpartei gut besoldete Posten im öffentlichen Dienst zuzuschanzen. Dass keine der Regierungen seit 2010 dazu in der Lage war, ist nicht der Troika anzulasten. Am deprimierenden Zustand der griechischen Demokratie sind die Griechen alleine schuld. Wenn ein Land von Gruppeninteressen und Vetternwirtschaft zerfressen wird, spricht man zu Recht von gescheiterten Staaten. Die gibt es offenbar nicht nur auf anderen Kontinenten.

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Griechenland ist unfähig zur Reform

Die Wahl der Syriza-Bewegung hätte eine Chance geboten, das zu ändern. Doch die Regierung Tsipras hat zugelassen, dass reiche und weniger reiche Griechen ihr Geld ins Ausland schaffen. Sie hat Investoren verprellt und angekündigt, den Staatsapparat weiter aufzublähen. Griechenlands Bürger wiederum haben Tsipras’ Wahl als Signal aufgefasst, möglichst überhaupt keine Steuern mehr zu zahlen. Kann man in dieser Situation im Ernst der EU vorwerfen, sie verweigere Armen die medizinische Behandlung, Kindern ein Aufwachsen in geheizten Räumen oder den Rentnern ein Leben in Würde? Muss sich dieser Vorwurf nicht mindestens ebenso nach innen richten?

Europa muss erkennen, dass Griechenland reformunfähig ist. Die EU hat nur noch zwei Optionen. Sie kann trotzdem weiter zahlen. Dann muss sie sich damit abfinden, dass ein Land der Währungsunion dauerhaft auf Kosten aller anderen lebt. Wenn sie das nicht aushält, gibt es nur eine Alternative: den Austritt eines Landes aus der Währungsunion.

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