Elektronischer Entgeltnachweis : Brüderle prüft „Elena“

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten nach vehementen Protesten auf den Prüfstand stellen.

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten nach vehementen Protesten auf den Prüfstand stellen. Nach Informationen des „Handelsblatts“ gibt es im Bundeswirtschaftsministerium erhebliche Zweifel an der Praxistauglichkeit der staatlichen Zentral-Datenbank („Elena“). „Wir können uns eine Mittelstandskomponente vorstellen, die vor allem kleine und mittlere Unternehmen von der elektronischen Meldepflicht und damit von neuer Bürokratie befreit“, heißt es im Wirtschaftsministerium.

Mit dem elektronischen Entgeltnachweis „Elena“ will die Bundesregierung eigentlich lästigen Papierkram in der Arbeitswelt abschaffen. Rund 3,2 Millionen Arbeitgeber erstellen jährlich etwa 60 Millionen Bescheinigungen über Einkommen und Beschäftigung ihrer Mitarbeiter. Das System betrifft bis zu 40 Millionen Beschäftigte. Seit Januar 2010 müssen die Arbeitgeber die Daten monatlich an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung senden.

Während sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wie auch Bürgerrechtsorganisationen vor allem aus datenschutzrechtlichen Gründen kritisch mit „Elena“ auseinandersetzen, sieht man im Wirtschaftsministerium unnötig neue bürokratische Lasten für den Mittelstand. Skeptisch sieht das Ministerium auch die von der damaligen rot-grünen Bundesregierung errechnete Summe von 87 Millionen Euro, die die Unternehmen durch den Bürokratieabbau einsparen sollten. „Davon profitieren lediglich Konzerne und große Mittelständler“, heißt es im Ministerium. (Tsp)

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