Politik : Elterngeld konkret

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Familienministerin Renate Schmidt (SPD) will einzelne Versprechen des Wahlmanifests in den nächsten Wochen konkretisieren. Die SPD verspricht, den Ausbau der Kinderbetreuung voranzutreiben, Priorität habe der Rechtsanspruch auf einen Platz ab dem zweiten Lebensjahr. Das Manifest sieht vor, später das Erziehungsgeld in ein Elterngeld umwandeln, macht aber keine Aussagen über die Höhe der Leistung. Schmidt will im August Eckpunkte für ein ElterngeldGesetz vorstellen. Eltern sollten analog zum Arbeitslosengeld I zwei Drittel des Nettoeinkommens erhalten. Das Erziehungsgeld gibt es drei Jahre lang, Elterngeld nur ein Jahr lang. Laut einem Rürup-Gutachten würde die neue Leistung 1,3 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich erfordern. hmt

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