Embargo: Lateinamerika setzt sich für Kuba ein

Die lateinamerikanischen Staaten fordern ein Ende der US-Blockade gegen Kuba. In der Abschlusserklärung des Regionalgipfels im brasilianischen Costa do Sauipe fordern die Staatschefs der 33 Teilnehmer die USA auf, die in den vergangenen fünf Jahren ergriffenen Maßnahmen zur Verschärfung des 1962 verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzembargos „sofort“ zurückzunehmen – so wie es die UN-Vollversammlung in 17 aufeinanderfolgenden Resolutionen seit langem fordert.

Für den Tübinger Lateinamerika-Experten Andreas Boeckh spricht vieles dafür, dass es unter dem neuen US-Präsidenten Barack Obama, der Ende Januar ins Amt eingeführt wird, „nicht in den ersten Tagen, aber doch in absehbarer Zeit“ zu einem Wandel in den US-kubanischen Beziehungen kommt. In den USA selbst mehrten sich jene Stimmen, die Wirtschaft und Handel mit der kommunistisch regierten Inselrepublik nicht länger Spanien und Kanada überlassen wollten. Zugleich verlören die radikal Castro-kritischen Exilkubaner in den USA allmählich an Einfluss, ihr Widerstand gegen eine Liberalisierung der Beziehungen mithin an Stärke. Ob aber die Regierung in Havanna an einer Aufhebung der Blockade lange Freude haben würde, bezweifelt Boeckh: „Eigentlich kann Kuba nichts Schlimmeres passieren“, sagt der Tübinger Experte, „dient doch das Embargo dem Regime seit Jahrzehnten als Rechtfertigung für alle möglichen Missstände des Landes.“

Für Kuba war der Gipfel in Brasilien erst mal ein diplomatischer Erfolg. Neben der Forderung nach Aufhebung der Blockade nimmt Präsident Raul Castro auch die Aufnahme als 23. Mitgliedstaat der 1986 gegründeten Rio-Gruppe mit nach Hause, die der Beilegung regionaler Konflikte dient. Der Auftritt in Costa do Sauipe war Castros erste Teilnahme an einem internationalen Gipfel, seit er im Februar 2008 zum Nachfolger seines erkrankten Bruders Fidel gewählt worden war. Mit Blick auf das Embargo sagte Castro: „Wenn Herr Obama reden will, dann reden wir. Wenn er nicht will, dann nicht. Es wird immer schwieriger, Kuba zu isolieren.“

Ausdruck der US-kritischen Stimmung auf dem Gipfel war auch die Forderung mehrerer Staaten nach einer neuen Regionalunion, der weder die USA noch Kanada angehören sollen. Der mexikanische Präsident Felipe Calderón sagte, die lateinamerikanischen Staaten müssten sich in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur zusammenschließen. Für Boeckh ist das „der rhetorische Versuch Mexikos, aus seiner selbstgemachten Isolation“ auszubrechen. Durch seine Mitgliedschaft in der Nordamerikanischen Freihandelszone Nafta falle es dem Land immer schwerer, sich als Teil Lateinamerikas zu präsentieren. Der Versuch jedoch, „mit dem großen Wurf“ eines neuen regionalen Bündnisses die Probleme und Hindernisse in den vielen bereits vorhandenen Integrationsobjekten des Kontinents – Mercosur, Unasur, Andenpakt und anderen – zu überwinden, sei zum Scheitern verurteilt: Zu unterschiedlich seien die Vorstellungen von Art, Umfang und Ziel einer Integration.