Ende der Krise : Belgiens Parteien bilden endlich Regierung

Lange, lange Zeit konnten sich Belgiens Parteien partout nicht auf eine Regierung einigen. Die Konflikte zwischen Flamen und Wallonen schienen zu groß. Doch jetzt scheinen sie sich zusammengerissen zu haben - ein Koalitionsvertrag steht.

BrüsselNach neunmonatigem Ringen ist die belgische Koalitionsregierung perfekt: Die fünf Bündnispartner - Christdemokraten und Liberale beider Sprachengruppen sowie die frankophonen Sozialisten - einigten sich in der Nacht zum Dienstag auf einen Koalitionsvertrag. Neuer belgischer Premierminister soll der flämische Christdemokrat Yves Leterme werden, der die Einigung nach 21 Stunden Marathonverhandlungen bekanntgab. "Das ist ein guter Koalitionsvertrag", zitiert ihn der flämische Rundfunk. Der Chef der frankophonen Sozialisten, Elio di Rupo, betonte, der ausgewogene Koalitionsvertrag werde eine Erhöhung der Kaufkraft und mehr Solidarität mit sozial Schwächeren bringen. Bis zuletzt hatten die Parteien über Fragen der Einwanderungs-, Sozial- sowie Justizpolitik gestritten.

Nach den Parlamentswahlen im Juni vergangenen Jahres war der Christdemokrat Leterme zweimal gescheitert, eine Regierung zu bilden. Das lag vor allem an Forderungen der nationalistischen Flamenpartei NV-A, mit der Letermes Christdemokraten ein Wahlbündnis geschmiedet hatten. Sie nehmen an der neuen Regierung nicht teil.

Weil das Land wegen der gescheiterten Verhandlungen in eine beispiellose politische Krise geriet, hatte König Albert II. im Dezember den scheidenden Ministerpräsidenten Guy Verhofstadt beauftragt, eine Übergangsregierung zu bilden. Leterme soll nun am Donnerstag in Königspalast in Brüssel als neuer Ministrpräsident vereidigt werden. (mhz/AFP/dpa)

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