Politik : Ende eines Flirts

Die NRW-Grünen wollen nicht mehr mit der CDU

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Die Stimmung war gut wie selten – beim Parteitag der nordrheinwestfälischen Grünen in Hagen. Inhaltlich lag die Basis auf einer Wellenlänge mit ihrer Führung, die jüngsten Wahlergebnisse haben die Partei überaus beflügelt. „Unser Ziel heißt Zweistelligkeit dauerhaft und flächendeckend“, sagte der wiedergewählte Landeschef Frithjof Schmidt. Und es gab niemanden, der daran zweifelte, dass die Grünen dies sowohl bei der NRW-Kommunalwahl am 26. September als auch bei der Landtagswahl im Mai 2005 erreichen könnten. Den einzigen möglichen Streitpunkt haben die Grünen rechtzeitig aus dem Weg geräumt. Zwischen Teilen der Basis und der Führung gab es Spannungen in der Koalitionsfrage. Auf Landesebene hatten nicht wenige erfreut auf die Avancen reagiert, die ihnen CDU-Chef Jürgen Rüttgers bis in die jüngere Vergangenheit hinein gemacht hatte. Bärbel Höhn, die grüne Umweltministerin, ließ sich auffallend gerne mit dem Oppositionsführer fotografieren und in Köln koalieren die Grünen mit der CDU.

Nachdem nun Jürgen Rüttgers Generalsekretär Hans Joachim Reck die Parole ausgegeben hat „ich kann mit den Grünen nicht“, mussten einige grüne Strategen feststellen, dass die schwarz-grüne Tür auf Landesebene für sie fest geschlossen ist. Seither wird vor allem Rüttgers wieder attackiert. Seine durch Berater Michael Spreng verordneten Versuche, mit Privatem öffentlich zu punkten, werden von den Grünen kritisiert. Bauminister Michael Vesper mokierte sich über die wechselnden inhaltlichen Positionen des Oppositionsführers und nahm das Tageshonorar des Beraters, das rund 4000 Euro betragen soll, ins Visier: „Herr Spreng bekommt offensichtlich eine Menge Geld dafür, Herrn Rüttgers mit Kreide zu füttern“. Niemand widersprach, als Frithjof Schmidt feststellte: „Auf Landesebene ist eine Koalition nicht möglich.“

Für die Kommunalwahl gilt das aber nicht. Der Kölner Jörg Frank ließ keinen Zweifel daran, dass das Bündnis mit der CDU auch nach der Kommunalwahl fortgesetzt wird. Die SPD spielt da kaum eine Rolle, zumal es mehr schwarz-grüne als rot-grüne Bündnisse gibt. Den Genossen rief Frithjof Schmidt nur zu: „Wir wollen euch kämpfen sehen.“

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