Energie : SPD: Glos behindert Ausbau umweltfreundlicher Kraftwerke

Kurz vor dem Energiegipfel erhebt die SPD Vorwürfe gegen Wirtschaftsminister Michael Glos. Er verzögere den Ausbau umweltfreundlicher Kraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung.

BerlinVor dem Energiegipfel am Dienstag hat die SPD Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) vorgeworfen, den Ausbau umweltfreundlicher Kraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung zu verzögern. Glos habe die nötigen Gesetzesänderungen über 18 Monate verschleppt und sich einer Diskussion verweigert, heißt es nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" in einem Brief der SPD-Fraktionsspitze an den Minister. Darin fordere Fraktionsvize Ulrich Kelber Glos auf, "kurzfristig, das heißt bis zum Energiegipfel" deutlich zu machen, dass er zum Ausbau stehe. "Das bisherige Ausbautempo würde bei Realisierung Ihres Vorschlages noch abgebremst", kritisiert die SPD in dem Schreiben dem Blatt zufolge weiter.

Am Wochenende hatte sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer wöchentlichen Videobotschaft für den Ausbau der KWK-Anlagen ausgesprochen. Glos hatte Mitte Mai nach Monaten des Zögerns einen ersten Gesetzentwurf zum Ausbau der umweltfreundlichen Kraftwerke vorgelegt. Der Minister will darin laut "Berliner Zeitung" aber nur kleine Anlagen, nicht aber Fernwärme- oder Industrieanlagen fördern. Auch fehle in dem Entwurf die bislang gültige Regelung, wonach bis 2010 durch KWK-Anlagen mindestens 20 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden sollten.

Kraft-Wärme-Kopplung gilt unter Fachleuten als eine der effizientesten Formen der Energieerzeugung. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Anteil der Kraftwerke an der Stromerzeugung bis 2020 auf 25 Prozent zu verdoppeln. (mit AFP)

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