Energiekrise: Sarkozy für Steuererleichterungen

Frankreich und Deutschland haben sich auf dem EU-Gipfel in Brüssel nicht auf gemeinsame Strategien zur Energie-Subventionierung einigen können. Angesichts der Rekord-Ölpreise plant Frankreich eine Entlastung der Verbraucher. "Ich respektiere die Positionen unserer deutschen Freunde, die davon ausgehen, dass es einen Markt gibt und dass man den Markt gewähren lassen muss", sagte Sarkozy am Freitag nach den Beratungen mit den europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel Er selbst werde in dieser Sache kämpfen, da dies eine "Frage der Gerechtigkeit" sei. 20 Prozent Steuern auf ein Barrel Öl, das 42 Dollar kostet, sei nicht das Gleiche wie 20 Prozent auf ein Barrel Öl im Wert von 139 Dollar.

Sarkozy hatte seinen EU-Kollegen vorgeschlagen, eine EU-weite Deckelung der Mehrwertsteuer auf Mineralölprodukte zu prüfen, um die Privathaushalte auf diese Weise zu entlasten. Dies könnte bedeuten, dass die Mehrwertsteuer ab einem bestimmten Ölpreis ausgesetzt oder verringert wird. Zahlreiche EU-Staaten, unter ihnen Deutschland, weisen diesen Vorschlag zurück. Der EU-Gipfel entschied am Freitag, die EU-Kommission solle bis Oktober verschiedene Strategien zur Entlastung der Verbraucher prüfen, darunter auch den Vorschlag des Präsidenten. (fg/AFP)