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Der Außenminister will Philipp Rösler nicht aus dem Amt jagen. Zumindest nicht er selbst.

© dap

Entmachtung in der FDP?: Neue Gerüchte über Putsch gegen Rösler

Plant der ehemalige FDP-Vorsitzende und Außenminister Guido Westerwelle einen Putsch gegen seinen Nachfolger im höchsten Parteiamt, Philipp Rösler? Westerwelle und Kubicki sprechen von einem rein privaten Treffen.

Von Antje Sirleschtov

Bereitet Westerwelle die Entmachtung ausgerechnet gemeinsam mit Wolfgang Kubicki vor, also dem Mann, der vor knapp zwei Jahren maßgeblich an seiner eigenen Entmachtung beteiligt war?

„Alles Quatsch“, hieß es am Donnerstag zu den Gerüchten im Umfeld Westerwelles. Was so viel heißen soll wie: Der Außenminister will Philipp Rösler nicht aus dem Amt jagen. Zumindest nicht er selbst. Und einen gemeinsamen Plan dazu hat Westerwelle mit dem FDP-Fraktionschef in Kiel wohl auch nicht ausgehandelt. Zumindest nicht in dienstlicher Mission im Restaurant Campino in Camp del Mar auf Mallorca. Dort hatte sich Westerwelle zwar, wie „Die Zeit“ schreibt, „vor ein paar Wochen“ mit Kubicki zu Wein und Speisen getroffen. Das Treffen allerdings sei „privat“ gewesen, wurde der Bericht nun aus Westerwelles Umfeld ergänzt. Und Kubicki hatte in dem Bericht schon selbst zu Protokoll gegeben, er könne sich nicht an putschartige Gesprächsinhalte erinnern.

Der Vorgang zeigt dennoch: Die Nervosität in der FDP nimmt zu. In den jüngsten Umfragen des ZDF-„Politbarometer“ liegt die FDP bundesweit weiter bei vier Prozent. In knapp drei Monaten wird in Niedersachsen ein neues Parlament gewählt, und vom Parteivorsitzenden Rösler ist noch immer keine glaubwürdige Strategie zu erkennen, wie er die Liberalen bis zur Bundestagswahl auf Erfolgskurs bringen will. Seine Zukunft hängt also vom Wahlergebnis in seinem Heimatland Niedersachsen ab. So lautet die einhellige Meinung in maßgeblichen Parteikreisen. Offen ist aber die Frage, ob Rösler nur aus dem Amt zu fegen ist, wenn die FDP den Einzug in den Landtag in Hannover verfehlt oder ob sein Stuhl auch bei 5,9 oder 6 Prozent wackelt. Im Mai 2013 steht der Bundesparteitag und für die FDP damit die Frage an, ob sie mit Rösler in den Bundestagswahlkampf ziehen will oder nicht.

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