Entscheidung : Berlin sagt Teilnahme an Anti-Rassismus-Konferenz ab

Deutschland nimmt nicht an der UN-Konferenz gegen Rassismus in Genf teil. Als Begründung gab Außenminister Steinmeier an, die Konferenz könne für andere Interessen missbraucht werden. Mit dieser Entscheidung stellt sich Deutschland in die Reihe mit den USA, den Niederlanden und Israel, die eine einseitige Verurteilung Israels fürchten. Frankreich hingegen sagte seine Teilnahme zu.

BerlinDeutschland hat seine Teilnahme an der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen in Genf abgesagt. Dies erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Sonntagabend in Berlin. Die am Montag beginnende Konferenz wollen mehrere Staaten boykottieren, weil sie eine einseitige Verurteilung Israels fürchten. Unter anderem nehmen Israel, die Niederlande und die USA nicht an dem fünftägigen Treffen teil. Wie am Abend in Paris verlautete, will Frankreich dagegen anreisen.

"Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen", erklärte Steinmeier nach einer Telefonkonferenz mit mehreren EU-Amtskollegen. Aus Sicht der Bundesregierung sei aber "trotz intensiver Bemühungen im Vorfeld insbesondere seitens der EU weiterhin zu befürchten, dass diese Konferenz ebenso wie die Vorgängerkonferenz im Jahre 2001 als Plattform für andere Interessen missbraucht wird". Dies könne nicht akzeptiert werden.

Steinmeier appellierte "an alle Teilnehmer, sich zur wirksamen Bekämpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung zu bekennen und die bevorstehende Konferenz nicht anderweitig zu instrumentalisieren". Die Bundesrepublik werde den Konferenzverlauf als Beobachter sehr genau verfolgen. "Wir werden uns weiterhin eng mit unseren EU-Partnern abstimmen und und behalten uns vor, zu einem späteren Zeitpunkt wieder aktiv teilzunehmen."

Bereits in Genf eingetroffen war am Sonntag der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der immer wieder den Holocaust geleugnet und die Vernichtung Israels gefordert hat. Seine Äußerungen lösten weltweit Entsetzen aus. Ahmadinedschad bezeichnete noch am Sonntag Israel als einen "Fahnenträger des Rassismus". (sba/AFP)

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