Politik : Entspannung unter Vorbehalt

Nordkorea bestätigt seine Rückkehr zu den Sechs-Nationen-Gesprächen, stellt aber auch Bedingungen

Harald Maass[Peking]

Drei Wochen nachdem Nordkorea die Welt mit der Bekanntgabe schockiert hat, einen unterirdischen Atomtest durchgeführt zu haben, gibt es erstmals wieder Hoffnung für eine diplomatische Lösung des Konflikts. Am Mittwoch bestätigte das Regime in Pjöngjang eine Ankündigung Chinas vom Vortag, dass Nordkorea zu den Sechs-Nationen-Gesprächen zurückkehren werde. Beobachter rechnen jedoch mit schwierigen Verhandlungen in dem Atomstreit.

Nordkorea habe sich zur Rückkehr zu den Sechser-Gesprächen entschlossen „unter der Voraussetzung, dass die Angelegenheit der finanziellen Sanktionen zwischen den USA und der DVRK (Nordkorea) dabei diskutiert und beigelegt wird“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Mittwoch laut der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA.

Die USA hatten vor einem Jahr scharfe Finanzsanktionen gegenüber Pjöngjang verhängt und zahlreiche nordkoreanische Konten blockieren lassen. Pjöngjang war daraufhin im Herbst 2005 aus Protest von den Sechs-Nationen-Gesprächen zurückgetreten, in denen das Regime bislang mit den USA, China, Südkorea, Japan und Russland über sein Atomprogramm verhandelt hatte. Am 9. Oktober dieses Jahres testete Nordkorea dann unterirdisch eine Atombombe.

Nach Ansicht von Beobachtern stecken hinter der Rückkehr an den Verhandlungstisch jetzt taktische Gründe. „Pjöngjang will die kaputten Beziehungen zu China reparieren“, sagte ein Diplomat in Peking. China, in der Vergangenheit der wichtigste politische Verbündete des Regimes, unterstütze nach dem Atomtest zum ersten Mal Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Pjöngjang. Sollte Peking auch seine Hilfslieferungen an Getreide und Erdöl in das Nachbarland einstellen, hätte dies für Nordkorea verheerende wirtschaftliche Folgen.

Durch die Ankündigung will Pjöngjang wohl auch sein Verhältnis zum Süden verbessern. Ein Regierungssprecher in Seoul kündigte bereits an, dass Südkorea eine Wiederaufnahme der Hilfslieferungen an den Norden erwäge. Unter dem Motto der „Sonnenscheinpolitik“ hatte Seoul in den vergangenen Jahren riesige Mengen an Getreide und Energie in das verarmte Nordkorea geschickt. Südkoreanische Konzerne wurden von der Regierung ermuntert, in Tourismusprojekte und einen Industriepark im Norden zu investieren. Diese Politik steht seit dem Atomtest in der Kritik. Eine Reihe von Ministern reichte ihren Rücktritt ein. Allerdings sieht es so aus, als ob Südkoreas Präsident Roh Moo Hyun, der am Mittwoch seine neue Regierungsmannschaft vorstellte, die Politik der Annäherung trotz der Kritik weiterführt.

Mit der Rückkehr an den Verhandlungstisch würde Pjöngjang also seine Freunde besänftigen und schärferen Sanktionen aus dem Weg gehen. Ob das Land aber tatsächlich zu ernsthaften Gesprächen bereit ist, weiß niemand. Nordkorea ist berüchtigt für seine zähen Verhandlungen und dafür, dass es sich nicht an Abmachungen hält. Vor einem Jahr hatte Pjöngjangs Unterhändler einem Lösungsvorschlag zugestimmt, wonach Nordkorea wirtschaftliche und sicherheitspolitische Garantien im Gegenzug für die Aufgabe seines Atomprogramms erhalten sollte. Nachdem die USA nordkoreanische Konten einfrieren ließen, brach Pjöngjang aber die Verhandlungen ab und erklärte sich zur Atommacht.

Trotzdem sind nun die Erwartungen an die Sechs-Nationen-Gespräche nach dem Atomtest hoch. Das erste Treffen könne noch dieses Jahr in Peking stattfinden, hieß es in Moskau. „Wir müssen in diesen Gesprächen schnell Fortschritte machen“, betonte der US-Chefunterhändler Christopher Hill. Je weiter Nordkorea seine Atombomben entwickelt, desto unwahrscheinlicher wird es, dass das Regime diese Waffe wieder aufgibt.

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