ERFOLG FÜR RUHANI : ERFOLG FÜR RUHANI

Der iranische Wirtschaftswissenschaftler Sayed Leylaz hält den Verhandlungserfolg in Genf für einen Erfolg der Politik des neuen Präsidenten Hassan Ruhani; er könne dessen Position stärken. „Unter Ruhani hat sich in zwei Monaten mehr verändert als in den 35 Jahren zuvor“, sagte er der italienischen Journalistin Marina Forti in Teheran. Leylaz, einer der wichtigsten Ökonomen des Landes, ist auch Kommentator der reformorientierten Tageszeitung „Shargh“ („Orient“). Er hatte sich vor vier Jahren für den liberalen Gegenkandidaten von Ruhanis Vorgänger Ahmadinedschad engagiert, Mir Hussein Mussawi. Wegen seiner kritischen Haltung saß Leylaz nach der umstrittenen Bestätigung Ahmadinedschads im Amt in Isolationshaft, während die Proteste gegen die Wahl die tiefste Krise seit der Revolution 1978/79 im Iran auslösten. Die iranische Nomenklatura hat nach den Worten von Leylaz verstanden, dass ihr Überleben auch vom Erfolg Ruhanis in Genf abhing: „Wäre dessen Diplomatie gescheitert, wäre das System tatsächlich in Gefahr gewesen.“ Da die wirtschaftliche Lage des Landes noch verzweifelter sei als Ende der 90er Jahre, zur Zeit des ebenfalls reformorientierten früheren Präsidenten Chatami, hänge viel davon ab, ob Ruhani die Sanktionen beenden könne. „Der Präsident kennt die Machtzirkel sehr gut, aber er kontrolliert das System nicht völlig.“ Solange der geistliche Führer Ali Chamenei ihn unterstütze, „werden die wichtigen Institutionen – Justiz und Sicherheitskräfte – keinen Angriff auf ihn wagen. Aber das wirkt nicht ewig“, sagte Leylaz. Tsp

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