Erfolgreicher Sparkurs von Costa : Das sozialistische Wirtschaftswunder in Portugal

Der Regierung in Portugal waren von den Brüsseler Sparkommissaren keine guten Chancen gegeben worden. Jetzt ist nicht nur die EU überrascht.

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Antonio Costa will das Leben der Portugiesen wieder verbessern.
Antonio Costa will das Leben der Portugiesen wieder verbessern.Foto: AFP

Sogar Deutschlands strenger Finanzminister Wolfgang Schäuble scheint überrascht, wie sich die Portugiesen aus dem Schuldental arbeiten. Im vergangenen Jahr hatte er noch gewarnt, dass die sozialistische Regierung von Antonio Costa mit ihrer Lockerung des Sparkurses Portugal ruiniere und zurück in die Krise fahre. Nun soll er im EU-Finanzministerrat (Ecofin) seinen portugiesischen Kollegen Mário Centeno sogar „als Ronaldo des Ecofin“ gelobt haben.

Auch die EU-Kommission ist offenbar davon angetan, wie die Portugiesen ihre Finanzhausaufgaben machen und ihr Haushaltsdefizit auf fast wundersame Weise senken: Vor einem Jahr drohte sie noch mit Strafen, jetzt will sie Portugals Pflichterfüllung mit der Beendung des EU-Defizitverfahren belohnen.

Die Bilanz Portugals kann sich sehen lassen: Finanzminister Centeno schaffte es, die Neuverschuldung von 4,4 Prozent (2015) auf 2,0 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in 2016 zu drücken – ein historischer Tiefstand. In 2010 wies Portugal noch ein Minus von über elf Prozent auf und rutschte damit in die Staatspleite. 2011 musste der Euro-Rettungsfonds die Südeuropäer mit einem Notkredit von 78 Milliarden Euro stützen.

„Wir haben Grund, zufrieden zu sein“, freute sich Ministerpräsident Costa. Seiner sozialistischen Minderheitsregierung, die von zwei kleinen Linksparteien gestützt wird, waren von den Brüsseler Sparkommissaren keine großen Chancen eingeräumt worden. Nun zeigt er, wie Haushaltsdisziplin und Sozialpolitik vereinbar sind.

Premierminister Costa will den Weg weitergehen

Ermutigt durch die guten Zahlen versprach Costa jetzt: „Wir werden auf dem eingeschlagenen Weg weitergehen.“ Die Sanierung des Staatshaushaltes sei „der Verdienst aller Portugiesen“, die in den letzten Jahren eine „traumatische“ Zeit durchgemacht hätten. Die Gläubiger-Troika hatte dem Land harte Auflagen gemacht: Steuern rauf, Staatsausgaben runter, Sparen bis zur Schmerzgrenze. Bis die ächzende Nation auf die Straße ging, „Troika raus“ rief und mit der Parlamentswahl 2015 die damalige konservative Regierung beendete.

Costa bemühte sich dann, die Lebensqualität der Portugiesen wieder zu erhöhen und versuchte einen politischen Kurswechsel: Die Steuerlast wurde etwas verringert, einige soziale Wohltaten verteilt, ein Sparkurs light gefahren. Dass dieses Rezept aufging, hat er auch der günstigen Konjunktur zu verdanken: Der Tourismus, wichtigstes Konjunkturstandbein, boomt wie noch nie. Die Urlaubsindustrie Portugals, das als sicheres Reiseland gilt, wuchs 2016 um spektakuläre 13 Prozent, schob die Wirtschaft stärker als erwartet an und ließ Steuereinnahmen sprudeln. Für 2017 wird ein stabiles Wachstum von mehr zwei Prozent erwartet. Die Arbeitslosigkeit, die auf dem Höhepunkt der Euro-Krise bei 17,5 Prozent lag, ist inzwischen unter zehn Prozent gefallen.

Lediglich die hohen Gesamtschulden Portugals lassen Ratingagenturen noch an der nachhaltigen Erholung Portugals zweifeln. Die Einstufung der Staatsanleihen liegt daher immer noch knapp über dem Ramschniveau. Mit 130 Prozent des BIP hatte Portugal in 2016 den dritthöchsten Schuldenberg der gesamten EU nach Griechenland und Italien.

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