Erneute Kandidatur wackelt: Silvio Berlusconi hat "so viel zu tun"

Italiens früherer Ministerpräsident Silvio Berlusconi will möglicherweise doch nicht nochmals für das Amt des Regierungschefs kandidieren. Er habe „so viel zu tun jenseits der Politik“, sagte Berlusconi am Donnerstag dem Fernsehsender VRT, dass er im März nur antrete, wenn dies „notwendig“ sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lobte die Bilanz von Berlusconis parteilosem Nachfolger Mario Monti. Als alternative Betätigungsfelder zur Politik nannte Berlusconi seine große Familie, eine Stiftung zum Bau von Krankenhäusern und seinen Fußballclub AC Mailand. Sollte Monti „die gemäßigten Italiener hinter sich vereinen, wäre ich glücklich, in meinem ehrwürdigen Alter nicht mehr zu kandidieren“, sagte der 76-Jährige.

Fünf Tage nach der Ankündigung seiner erneuten Kandidatur für das Amt des Regierungschefs sorgte Berlusconi bereits am Mittwoch mit der Bemerkung für Verwirrung, er werde „einen Schritt zurücktreten“, sollte Monti bei der kommenden Wahl als Chef eines Mitte-Rechts-Bündnisses antreten. Berlusconi wurde von den konservativen Parteichefs der europäischen Staaten brüskiert, als sie sich am Donnerstag zur Vorbereitung des EU-Gipfels in Brüssel trafen. Außer dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban habe bei dem Treffen niemand Verständnis für Berlusconi gezeigt und diesen ausdrücklich begrüßt, bemerkte die italienische Tageszeitung „La Repubblica“.
Sie stellte ihren Bericht unter die Schlagzeile „Europa stimmt für Monti“. Berlusconi habe nach dem Treffen der Europäischen Volkspartei (EVP) gesagt, er wäre dort gar nicht hingegangen, wenn er „gewusst hätte, was mich erwartet“.

Frankreichs sozialistischer Präsident François Hollande sagte, er sehe „keine sehr ernsthafte Perspektive“, dass Berlusconi in Italien noch einmal Regierungschef werden könnte. Der Ex-Ministerpräsident habe selbst anscheinend eine neuerliche Kandidatur wieder ausgeschlossen, sagte Hollande in der Nacht beim EU-Gipfel in Brüssel. Zuvor hatte Hollande Monti demonstrativ den Rücken gestärkt. Monti sei ein „Mann, der Italien erlaubt hat, sich zu erholen, der dafür gesorgt hat, dass Italien respektiert wird“, sagte Hollande.

Montis für Anfang kommenden Jahres angekündigter Rückzug und die Ankündigung Berlusconis, erneut für das Amt des Regierungschefs zu kandidieren, hatten in Europa in den vergangenen Tagen Sorge ausgelöst. "Ich werde mich nicht in die Frage einmischen, wer in Italien Kandidat wird“, sagte Merkel in Brüssel. Dennoch habe sie deutlich gemacht, dass die Regierung Monti sehr hilfreiche Arbeit dafür geleistet habe, dass Italien wieder Vertrauen genieße.

Vor dem Rücktritt Berlusconis wurde in den europäischen Hauptstädten befürchtet, dass Italien in einen ähnlichen Abwärts-Sog hineingeraten könnte wie Griechenland. Montis Technokratenkabinett schwenkte dann auf einen harten Reformkurs um, der darauf abzielt, die Neuverschuldung in diesem Jahr auf 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) und im kommenden Jahr auf 1,8 Prozent zu senken. Die italienische Zentralbank teilte am Freitag mit, dass die Gesamtverschuldung Italiens im Oktober erstmals auf mehr als zwei Billionen Euro stieg. Die Zinssätze für italienische Staatsanleihen waren jedoch in den vergangenen Monaten rückläufig. (AFP)