Politik : Erst matt, dann Patt

Von Hermann Rudolph

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Erst bringt das Wahlkampf-Getrommel die Gemüter in Wallung, dann gehen die Wogen hoch, dann polaririsiert sich das Wahlvolk und die Demoskopen melden gewaltige Stimmungsausschläge – und dann das: eine Mehrheit, die einem Gleichstand ähnelt, prozentual kaum wahrnehmbar. Nur eine Mehrheitsprämie, die von Manipulation schwer zu unterscheiden ist, sichert einen halbwegs regierungstauglichen Wahlausgang. Das Kreißen des Wahlkampfs gebiert ein Mäuslein an Entscheidung. Über die politische Szene fällt tief der Schatten der Unregierbarkeit.

Kommt einem bekannt vor? Das italienische Wahldesaster steht nicht allein in der politischen Landschaft. Über den amerikanischen Monster-Wahlkampf entschieden ein paar tausend Stimmen in Ohio. Die politische Erschütterung, die Gerhard Schröder mit den herbeigezwungenen Neuwahlen auslöste, endete mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen. Auch die französischen Wirren versprechen nichts Besseres. Anstatt die politischen Auseinandersetzungen in ein eindeutiges Ergebnis umzuwandeln und der Politik einen klaren Auftrag zu geben, haben Wahlen zunehmend die Tendenz, in einem Fünfzig-zu-Fünfzig-Patt zu enden.

Gewiss, Gleiches hat, näher besehen, oft ungleiche Gründe. Historische Teilungen in Italien, tief eingegrabene regionale Differenzen in Amerika, das letzte heftige Gefecht eines entfesselten Wahlkämpfers in Deutschland – aber hinter den Ergebnissen steht doch das gleiche Menetekel. Eine plurale Gesellschaft und ihr Parteiensystem finden nicht mehr heraus aus ihren Interessengegensätzen und politischen Blockierungen. Sie verrenken sich zwar in teuren Kampagnen, bedienen unermüdlich das Talk-Show-Ritual, spielen mit ihren Kandidaten High Noon vor den Fernseh-Millionen, aber wenn man den Ausgang besieht, wird offenbar, dass sie – trotz der Wahlschlacht, bei aller Konkurrenz in der Sache – auf der Stelle treten.

Das ist ein bedenklicher Befund. Denn Wahlen sind kein Selbstzweck, sondern sollen – und müssen – zu Mehrheiten führen, die der Politik Richtung geben. Leisten sie das nicht mehr, enden die allgemeinen Erregungen immer öfter im Gleichstand zweier Lager, fehlt dem öffentlichen Leben ein wichtiger Impuls – der vorwärtstreibende Wechsel oder die bekräftigende Bestätigung. Jedenfalls steht es nicht gut um die Politik, wenn der Mehrheitsmechanismus, den die Wahlprozedur entfalten soll, chronisch zu klemmen beginnt.

Auch, natürlich, nicht um unsere Gesellschaften: Sind sie trotz ihrer aufgeregten Modernität inzwischen so gespalten, dass sie sich politisch nur in zwei ideologischen Lager artikulieren können, die jede Wahl nur noch bestätigt? Oder sind sie das geworden, was die Physiker eine „inerte Masse“ nennen, Gesellschaften also, in denen Beharrungskräfte die der Bewegung übersteigen? Dabei sind die Lager, die sich da gegenüberstehen, ideologisch längst bis auf einen mageren Rest abgerüstet. Es sind ja Ad-hoc- Lager, gesammelt um Personen oder Interessen oder die gerade aktuellen Reizthemen. Und wenn etwas ihre Insassen zusammenhält, dann die Unfähigkeit, den Bannkreis ihrer jeweiligen Lage zu überschreiten.

Aber muss man sich eigentlich wundern, dass Gesellschaften, denen das Bewusstsein von Perspektiven abhanden gekommen ist, sich am Status quo festkrallen, wenn sie wählen sollen? Wo sollen sie sonst Halt finden? Vielleicht spiegeln die frustrierenden Wahlausgänge nur den Zustand von späten Demokratien, die zwar wissen, dass es so wie bisher nicht weitergeht, die auch heftig klagen, sich am Ende aber doch lieber in ihren Unzufriedenheiten einrichten.

Und dann gäbe es natürlich noch die Möglichkeit einer Wahlrechtsänderung, die, wie bei den Briten, Mehrheiten garantiert. Doch kann das Wahlrecht Gesellschaften ändern? Ohnedies steht über diesem Thema in Deutschland – nach den Erfahrungen, die wir in der Nachkriegszeit mit den Initiativen für eine Wahlrechtsreform gemacht haben – : Lasst alle Hoffnung fahren.

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