Politik : Erster Einsatz der EU-Friedenstruppe gefährdet

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Brüssel (dpa). Der für den Herbst geplante erstmalige Einsatz einer Friedenstruppe der Europäischen Union ist gefährdet. Das wurde am Rande von Beratungen der Außen- und Verteidigungsminister der EU am Montag in Brüssel deutlich. Noch immer blockiert Griechenland die erforderliche Vereinbarung über eine Zusammenarbeit mit der Nato.

Die EU-Eingreiftruppe soll den zur Zeit von der Nato geführten Einsatz zum Schutz internationaler Beobachter in Mazedonien übernehmen. Der spanische Verteidigungsminister Federico Trillo sagte, dass es in der Frage der Zustimmung Griechenlands bislang keinen Fortschritt gebe. Er hoffe aber, dass das Problem bis zum EU-Gipfeltreffen im Juni in Sevilla gelöst werden könne.

Griechenland, das sowohl EU- als auch Nato- Mitglied ist, wehrt sich gegen eine Zusage an die Türkei, die EU-Truppe nicht in der türkischen Interessensphäre einzusetzen. Diese Zusage ist für das Nato-Mitglied Türkei aber Voraussetzung für eine Zusammenarbeit des Bündnisses mit der EU.

Die EU-Verteidigungsminister kamen in Brüssel zum ersten Mal zu einer formellen Sitzung im Ministerrat zusammen. Trillo teilte anschließend mit, es sei vor allem über Fragen der Rüstungskooperation und der Entwicklung der militärischen Fähigkeiten der EU gesprochen worden. Die EU-Staaten wollen den technischen Rückstand ihrer Streitkräfte gegenüber den USA aufholen.

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