• Erstmals ein "Dreiertreffen" zwischen EU, Russland und USA: Europa zeigt sich enttäuscht über zu wenig Entgegenkommen Moskaus

Politik : Erstmals ein "Dreiertreffen" zwischen EU, Russland und USA: Europa zeigt sich enttäuscht über zu wenig Entgegenkommen Moskaus

Spitzenvertreter der EU, der USA und Russlands sind am Freitag in Lissabon zu ihrem ersten "Dreiertreffen" zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen US-Außenministerin Madeleine Albright, ihrem russischer Amtskollegen Igor Iwanow sowie EU-Vertretern stand - wie schon bei den Verhandlungen am Vortag zwischen der EU und Iwanow - die Lage in Tschetschenien. Der französische Außenminister Hubert Vedrine hatte dazu am späten Donnerstagabend erklärt, die von Russland angekündigten Maßnahmen zur Erleichterung der Situation im Nordkaukasus seien bisher unzureichend.

Auf der Seite der Europäischen Union nehmen an den Gesprächen in Lissabon neben Vedrine noch Portugals Außenminister Jaime Gama als Gastgeber und der EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, teil.

Iwanow hatte der EU am Donnerstag die Stationierung zweier europäischer Menschenrechtsbeobachter in Tschetschenien zugesagt. Die EU-Vertreter zeigten sich jedoch enttäuscht darüber, dass Iwanow keine konkreteren Zusagen hinsichtlich einer unabhängigen Prüfung der Vorwürfe über Menschenrechtsverletzungen seitens der russischen Truppen in der abtrünnigen Kaukasusrepublik gemacht habe. Die zwei Menschenrechtsbeobachter des Europarates sollen nach russischen Vorstellungen in einem Menschenrechtsbüro untergebracht werden, das die russische Regierung in Tschetschenien errichten will. Wie die Rolle der europäischen Beobachter aussehen wird, sei jedoch nicht klar, bemängelte EU-Außenkommissar Chris Patten nach der Unterredung mit Iwanow. Er forderte Russland erneut auf, internationale Hilfsorganisationen nach Tschetschenien hineinzulassen, um die Bevölkerung zu versorgen. Patten bot die Hilfe der EU bei der Versorgung der Menschen an. Die Ergebnisse des Dreiertreffens der EU, Russlands und der USA am Freitag wurden mit großem Interesse erwartet, weil eine Konferenz in einer derartigen Konstellation bislang ohne Beispiel in der Geschichte ist.

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