Politik : „Erwartungen an Merkel sind hoch“

Horst Teltschik über den Auftritt der Kanzlerin und die wichtigen Themen

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Herr Teltschik, im Mittelpunkt der Sicherheitskonferenz wird die Erneuerung des transatlantischen Verhältnisses stehen. Was erwarten Sie von der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel?

Es ist das Rahmenthema für die Gesamtkonferenz und muss sich festmachen an den aktuellen Problemen. Die Kanzlerin wird über die Grundlinien der Außen- und Sicherheitspolitik der neuen Bundesregierung sprechen, und alle Teilnehmer gehen von richtungsweisenden Aussagen aus. Die Erwartungen sind jedenfalls sehr hoch.

Vor allem, nachdem in den vergangenen beiden Jahren das deutsch-amerikanische Verhältnis die Konferenz geprägt hat…

In der Tat. Merkel ist zwar in den vergangenen Jahren hier auch aufgetreten, aber als Oppositionsführerin mit entsprechend weniger Aufmerksamkeit. Sie hat sehr erfolgreiche Besuche in vielen Hauptstädten hinter sich. Daher werden jetzt auch strategische Aussagen erwartet, wie sie sich die Zusammenarbeit zwischen Europa, Deutschland und den USA vorstellt. Es wird um die Inhalte und Formen der Kooperation gehen müssen. Die Kanzlerin hat ein breites Feld abzudecken.

Denken Sie, auch die Vorstellungen von einer „neuen Nato“ werden an diesem Wochenende konkretisiert?

Ich erwarte, dass man über die Aussage hinausgeht, dass die transatlantische Zusammenarbeit innerhalb der Nato wichtig ist. Das ist ja Konsens bei allen Beteiligten. Wichtig ist jetzt zu sagen, wie das gestaltet werden soll. Die Nato hat 26 Mitglieder. Die USA haben oft bemängelt, dass der Abstimmungsprozess zu lange dauert und oft nur auf Botschafterebene stattfindet. Wie soll es zukünftig sein? Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat im Vorfeld angedeutet, dass er in München dazu Erklärungen abgeben wird, und ich hoffe auch auf entsprechende Ausführungen der Bundeskanzlerin.

Zweites wichtiges Thema wird der Atomstreit mit Iran sein. Teheran hat mit dem stellvertretenden Außenminister Abbas Araghchi und dem Chefunterhändler Javad Vaeidi immerhin eine hochrangige Delegation entsandt. Wie deuten Sie das?

Iran signalisiert damit in meinen Augen Gesprächsbereitschaft. Araghchi und Vaeidi werden zwar nicht auf einem Podium sitzen, wollen aber mitdiskutieren und den direkten Kontakt mit den Konferenzteilnehmern suchen, wie uns bedeutet wurde. Und es sind ja alle Partner präsent. Die Bundesregierung, die amerikanische, französische sowie die britische Regierung sind vertreten und auch die Russen und Chinesen nehmen teil. Daher hoffe ich, dass die Standpunkte weiter geklärt und auch Zeichen gesetzt werden, in welche Richtung man sich Lösungen vorstellen kann.

Das Gespräch führte S. Lemkemeyer.

Horst Teltschik (65) organisiert die

Münchner Sicherheitskonferenz seit 1998. Früher war er unter

anderem Sicherheitsberater von Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU).

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