Erweiterung: EU setzt Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und Kroatien fort

Ungeachtet des negativen Ausganges des Referendums in Irland über den EU-Reformvertrag setzt die Europäische Union die Verhandlungen mit den zwei Beitrittskandidaten Türkei und Kroatien fort. Mit beiden Ländern wurden am Dienstag je zwei weitere Verhandlungskapitel eröffnet, wie der slowenische Außenminister und amtierende EU-Ratspräsident Dimitrij Rupel in Luxemburg mitteilte.

Einen schnelleren Fortgang der Verhandlungen mit der Türkei hatte bisher das EU-Mitglied Zypern blockiert, da es von Ankara völkerrechtlich nicht anerkannt wird. Neu hinzugekommen sind nun die Bereiche Unternehmensrecht und geistiges Eigentum. Damit sind acht von insgesamt 35 Verhandlungskapiteln mit der Türkei eröffnet. In der zweiten Jahreshälfte sollen unter französischer EU-Ratspräsidentschaft weitere Verhandlungskapitel geöffnet und damit der Verhandlungsprozess beschleunigt werden.

Zeitgleich wurden die Verhandlungen Kroatien, mit dem zweiten EU-Beitrittskandidaten, ebenfalls um zwei Kapitel erweitert. Rupel sagte, damit träten die Gespräche in eine entscheidende Phase. Allerdings hatte der Ausgang der Volksabstimmung in Irland die Hoffnung Kroatiens auf einen raschen EU-Beitritt gedämpft. Ein neuer Vertrag, mit dem die erweiterte Europäische Union sich einen neuen Rechtsrahmen geben will, gilt als Voraussetzung für die nächsten Aufnahmen. (peg/ddp)