Erweiterung : Wird die EU trotz Krise weiter wachsen?

Großbritannien denkt laut darüber nach, die EU zu verlassen – während andere Länder wie Kroatien dem Staatenbund gerne beitreten wollen. Eine Bestandsaufnahme.

von
Foto: pa/dpa

Die Ankündigung von Premierminister David Cameron, im Fall seiner Wiederwahl bis 2017 eine Volksbefragung über den Verbleib Großbritanniens in der EU anzusetzen, hat Europa in Aufregung versetzt.

Dabei waren die Briten die ersten, die vor 40 Jahren, im Januar 1973, der Union beigetreten sind, die damals aus den Gründungsmitgliedern der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) bestand: Deutschland, Frankreich, Italien und den drei Benelux-Staaten. Gleichzeitig mit Großbritannien traten Dänemark und Irland bei - die Norweger votierten in einem Referendum dagegen. Insgesamt sechs große Erweiterungsrunden hat der Staatenverbund nun hinter sich, aus der EWG wurde die Europäische Gemeinschaft (EG) und später die Europäische Union, aus sechs Mitgliedern wurden 27.

Doch spätestens seit dem Beitritt von Rumänien und Bulgarien im Jahr 2007 und dem Ausbruch der Euro-Dauerkrise etwa ein Jahr später mehren sich kritische Stimmen, die eine beständige Erweiterung der EU ohne entsprechende Vertiefung ihrer Strukturen als schädlich für die Bürger Europas einstufen. Und die Vertiefung wollen auch längst nicht alle. Sogar viele Mitarbeiter der EU-Kommission, die in Brüssel für Beitrittskandidaten zuständig ist, bewerten den Integrationsschritt von 2007 als verfrüht, wenn auch nur hinter vorgehaltener Hand und mit der Bitte, sie nicht zu zitieren. Dusan Reljic, Südosteuropa-Experte der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), weist darauf hin, dass heutzutage „der ganze Erweiterungsprozess den Nationalstaaten unterliegt“. Früher hielten sich diese mehr zu Gunsten der EU-Kommission zurück. Beitrittskandidaten stehen einem Chor teils widersprüchlicher Stimmen der EU-Mitglieder entgegen, die deutlich mehr als früher ihre nationalen Interessen bei der Aufnahme neuer Staaten im Blick haben.

Zuletzt haben immerhin Deutschland und Frankreich anlässlich der Feiern zum 50-jährigen Jubiläum eines Meilensteins der europäischen Integration, dem Elysée-Vertrag zwischen den ehemaligen „Erbfeinden“, eine engere Zusammenarbeit der beiden Parlamente bei der EU-Erweiterung angekündigt. Das deutsch-französische Tandem könnte die EU- Kommission als Erweiterungsmotor unterstützen. Oder zur doppelt starken Erweiterungsbremse werden. Wir beleuchten an dieser Stelle die Beitrittsaussichten verschiedener Staaten.

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

12 Kommentare

Neuester Kommentar