Politik : „Es ist eine Frage der Zeit, bis sie fliegt“

Henry Stern

München - Am Tag nach dem großen Sturm im bayerischen Kabinett war der Urheber des Donnerwetters um Ruhe bemüht: „Ja selbstverständlich“ stehe er hinter seiner Kultusministerin, sagte ein gut gelaunter Ministerpräsident Edmund Stoiber im Landtag. Sein heftiger Rüffel gegen Monika Hohlmeiers Ministerium vom Vortag („Das wird Konsequenzen haben“) habe sich „nur um eine Sachfrage“ gedreht, die ihm persönlich sehr wichtig sei. „Alles was darüber hinaus spekuliert wird, entbehrt jeglicher Grundlage“, so der CSU-Politiker.

Doch dass es hinter den Kulissen kräftig knirscht, ist nicht mehr zu verbergen: So soll Finanzminister Kurt Faltlhauser Hohlmeier scharf attackiert haben: Nie bekomme man von ihr konkrete Zahlen, nur „Wischiwaschi“, habe er laut Ohrenzeugen getobt. Hintergrund sind Berechnungen des Kultusministeriums, wonach im kommenden Jahr in Bayern über 800 Lehrer fehlen. Sollte es beim Personalbedarf an den Schulen im Vergleich zum gerade ausgehandelten Haushalt Veränderungsbedarf geben, sei dies „sehr ungewöhnlich“, tadelte Stoiber. Am Dienstag soll die Ministerin nun Konkretes auf den Kabinettstisch legen. Auch in der Landtagsfraktion wächst die Kritik: „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie fliegt“, sagt einer aus dem Fraktionsvorstand. „Sie hat ihren Laden nicht im Griff.“ Aus dem Umfeld des Ministeriums heißt es, dass Hohlmeier hin und wieder „ein paar Tage abtauche“ und dann auch für ihre Spitzenbeamten nicht immer zu erreichen sei.

Zwar wird am Donnerstag der Untersuchungsausschuss, der unter anderem ihre Rolle in der Münchner CSU-Affäre um gekaufte Mitglieder aufklären soll, im Landtag eingesetzt. Die möglicherweise brisante Zeugenvernehmung beginnt aber erst nach der Weihnachtspause. Dass Hohlmeier den Druck aus den eigenen Reihen mit einem Rücktritt beantworten könnte, glaubt niemand. „Stoiber wird sie schon rausschmeißen müssen“, sinnierte ein Parteifreund. „Das Rücktritts-Gen ist bei der Familie Strauß wohl nicht vergeben worden.“

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