• Es ist ungeklärt, ob das Europaratsmitglied Türkei weiter auf dem Weg nach Europa geht oder sich vom Staatenbund abwendet

Politik : Es ist ungeklärt, ob das Europaratsmitglied Türkei weiter auf dem Weg nach Europa geht oder sich vom Staatenbund abwendet

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Der Generalsekretär des Europarates, Walter Schwimmer, ist der Auffassung, dass die Türkei derzeit an einem Scheideweg steht. Noch sei ungeklärt, ob die Türkei, eines der ältesten Mitglieder des Europarates, den von Staatsbegründer Atatürk vorgezeichneten Weg nach Europa weitergehe oder sich von Europa abwende, sagte der österreichische Politiker am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. Schwimmer, der vier Jahre lang als Berichterstatter für dasso genannte Monitoring-Verfahren des Europarates für die Türkei zuständig war, bescheinigte Ankara für die Jahre zwischen 1995 und 1998 eine positive Entwicklung bei der Demokratisierung. Seither sei allerdings ein "Stillstand" zu beobachten, ausgelöst durch den Öcalan-Prozess und die vorzeitigen Wahlen. Der Generalsekretär des Europarates richtete die "starke Empfehlung" an die Türkei, die Todesstrafe gesetzlich abzuschaffen.

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