Politik : „Es müsste ein Wunder geschehen“ Städtetagschef Articus über fehlende Kita-Plätze

Foto: dapd Foto: dapd
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Herr Articus, zwischen 2006 und 2011 hat sich das Angebot an Kindergartenplätzen in den westdeutschen Kommunen mehr als verdoppelt. Durch den ab August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf Betreuung von Kindern unter drei gibt es zusätzlichen Platzbedarf. Reichen die Kapazitäten aus?

Der Deutsche Städtetag geht fest davon aus, dass der Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder unter drei Jahren bis August 2013 nicht flächendeckend realisiert werden kann. Es müsste ein Wunder geschehen, damit überall rechtzeitig genügend Plätze vorhanden sind. Vor allem in großen Städten suchen viel mehr Eltern Betreuung für ihre Kleinkinder als die 39 Prozent, die als bundesweiter Durchschnitt angenommen werden. Trotz aller Anstrengungen werden in einem Teil der Großstädte Lücken bleiben, die sich erst später schließen lassen.

Warum geht der Ausbau der Kinderbetreuung in Deutschland so schleppend voran?

Wir haben in den vergangenen Jahren Fortschritte gemacht. Nun aber fehlen häufig Erzieherinnen und Erzieher oder weitere Grundstücke für Neubauten. Und das nötige Geld für den Ausbau ist vor allem von den Ländern lange Zeit zäh geflossen. Bis heute haben nur Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg anerkannt, dass sie die zusätzlichen Mittel für den Ausbau ihren Kommunen erstatten müssen, weil das Konnexitätsprinzip „Wer bestellt, zahlt“ gilt.

Sie rechnen nicht damit, dass im Sommer 2012 ausreichend Kindergartenplätze in Deutschland vorhanden sind. Gibt es einen Plan B?

Wir arbeiten mit Hochdruck daran, bis Sommer 2013 möglichst viele weitere Plätze in Kitas oder der Kindertagespflege zu schaffen. Aber wir appellieren auch an Bund und Länder, rechtzeitig Übergangslösungen vorzubereiten, wie mit fehlenden Plätzen umgegangen werden kann. Außerdem sehen die Kommunen Bund und Länder mit in der Pflicht, mögliche Klagewellen und Schadenersatzansprüche zu verhindern.

Stephan Articus ist seit Mai 1999

Hauptgeschäftsführer des Deutschen

Städtetages.

Mit ihm sprach

Sarah Kramer.

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