Politik : Eta: Nachschub für die Bombenbauer

Ralph Schulze[Madrid]

Die deutschen Behörden sind gegen zwei Schlachthöfe vorgegangen, die mit BSE-Risikomaterial belastetes Rindfleisch nach Großbritannien exportiert hatten. Verbraucherministerin Renate Künast schrieb EU-Gesundheitskommissar David Byrne am Donnerstag, die Zulassungen der Schlachthöfe ruhten, bis sichergestellt sei, dass kein belastetes Fleisch mehr in den Verkehr gelange. In Lieferungen von insgesamt sechs deutschen Schlachthöfen waren in Großbritannien BSE-Risikomaterialien wie Rückenmark und Hirn entdeckt worden. Der Sprecher Byrnes hatte vor dem Eingang des Schreibens aus Berlin erklärt, die EU-Kommission könne aufgrund der bislang vorliegenden Informationen nicht völlig sicher sein, dass in Deutschland gegen die fraglichen Schlachthöfe vorgegangen worden sei. Bis Freitag müssten die Antworten in Brüssel vorliegen.

Zwischen Deutschland und Frankreich gibt es bei der Diskussion über eine Neuausrichtung der Landwirtschaft nach Ansicht des Pariser Agrarministers Jean Glavany keine unüberbrückbaren Gegensätze. Es gäbe zahlreiche Punkte, in denen eine Übereinkunft möglich sei, sagte Glavany der Pariser Wirtschaftszeitung "Les Echos". Die von Künast im Folge der BSE-Krise geforderte Neuausrichtung der Landwirtschaft weg von intensiver Produktion hin zu umweltgerechten Methoden und mehr Qualität war in Paris zunächst auf Irritationen gestoßen. Frankreich ist derzeit der größte Nutznießer der auf Menge ausgerichteten EU-Agrarsubventionen, während Deutschland der größte Beitragszahler ist.

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