EU-Beitritt: Erweiterungskommissar Hahn macht Serbien Mut

Beim EU-Beitrittskandidaten Serbien sind große Hoffnungen mit drei Zahlen verbunden: 5, 25 und 26. Die Ziffern stehen für drei Kapitel bei den gegenwärtigen EU-Beitrittsverhandlungen, die nach dem Willen der Regierung in Belgrad bald geöffnet werden sollen. Dabei geht es um das öffentliche Auftragswesen, Wissenschaft und Forschung sowie Bildung und Kultur.

Entscheidung wird beim EU-Gipfel erwartet

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn erklärte, er sei zuversichtlich, dass noch in diesem Jahr weitere Kapitel in den Beitrittsgesprächen mit Serbien geöffnet werden könnten. Eine Entscheidung erwartet Hahn beim EU-Gipfel in der kommenden Woche. Er ließ offen, welche Verhandlungskapitel im Detail geöffnet werden könnten. Möglicherweise werde aber mehr als ein neues Kapitel aufgeschlagen, betonte er. Die genaue Anzahl der Verhandlungsabschnitte ist aber nach den Worten des EU-Kommissars nicht so wichtig – solange es bei den Beitrittsgesprächen überhaupt voran geht.

Serbiens Premier Vucic sieht sein Land gegenüber Kosovo im Nachteil

Serbiens Premierminister Aleksandar Vucic mahnte derweil bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Hahn ein größeres Tempo bei den Beitrittsgesprächen an. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es demnächst grünes Licht für Kapitel 5 geben wird – das öffentliche Auftragswesen.

Ein möglicher Fortschritt bei den anderen beiden Verhandlungsabschnitten – Wissenschaft und Forschung sowie Bildung und Kultur – hängt Vucic zufolge vor allem davon ab, welche Fortschritte der Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo macht. „Sie wollen sehen, ob sie nicht noch mehr von Serbien bekommen können“, sagte der Regierungschef. Sein Land setze sich bereits stärker als die Gegenseite dafür ein, das Brüsseler Abkommen zur Normalisierung des Verhältnisses zwischen Serbien und dem Kosovo umzusetzen. Belgrad werde allerdings nicht seine nationalen Interessen aufgeben, nur damit es Fortschritt bei den Beitrittsverhandlungen gebe, betonte der Premierminister.

Vucic beklagte sich, dass das Kosovo im Kreis der EU-Mitglieder „größere und einflussreichere Unterstützer“ habe als sein Land. Das Kosovo erhalte Rückendeckung von jenen 23 EU-Ländern, welche die Unabhängigkeit des Landes anerkannt haben – darunter viele der mächtigsten EU-Staaten. „Wir haben nicht solche einflussreichen Unterstützer“, monierte Vucic.

Hahn: Zwist mit dem Kosovo sollte außen vor bleiben

Hahn merkte an, er sei nicht so naiv zu glauben, dass Politik bei den Entscheidungen über den Fortschritt der Beitrittsverhandlungen keine Rolle spiele. Dennoch beruhe die Bewertung eigentlich auf der Erfüllung objektiver Kriterien. Bilaterale Angelegenheiten wie das Verhältnis zwischen Serbien und dem Kosovo sollten beim Beitrittsprozess beiseite gelassen werden, forderte der Erweiterungskommissar.

Erschienen bei EurActiv.

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Von Smiljana Vukojcic