EU-Beitrittsverhandlungen : Sarkozy: "Der Platz der Türkei ist nicht in Europa"

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy will die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei bald stoppen.

Nicholas Sarkozy
Sarkozy will den EU-Beitritt der Türkei stoppen.Foto: ddp

Paris"Der Platz der Türkei ist nicht in Europa", sagte Sarkozy der Tageszeitung "Figaro". Er werde sich der Aufnahme Ankaras aber noch nicht beim kommenden EU-Gipfel am 21. und 22. Juni in Brüssel entgegenstellen, fügte Sarkozy hinzu. Bei diesem Gipfel gehe es ihm darum, nach dem Scheitern der Europa-Verfassung einen "vereinfachten EU-Vertrag" zu erreichen. Das "Rendez-vous" mit der Türkei sei dann "im Dezember", sagte Sarkozy offenbar mit Blick auf den dann anstehenden EU-Gipfel zum Abschluss des portugiesischen EU-Vorsitzes.
  
"Nach dem Europäischen Rat vom Juni" werde er in der Türkei-Frage Vorschläge unterbreiten, um einerseits "Europa nicht zu zerbrechen" und andererseits "die Strategie des Beitritts nicht mehr fortzusetzen", sagte Sarkozy weiter. Er habe dazu bereits Gespräche mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgenommen. Dabei wolle er Erdogan zu verstehen geben, dass seine Haltung "keinesfalls gegen die Türken gerichtet" sei. Ihm gehe es "um die wesentliche Frage von Europas Grenzen".
  
Zum Ringen um den EU-Verfassungsprozess sagte Sarkozy, der "vereinfachte Vertrag" komme voran. "Einige Partner" hätten verstanden, dass Frankreich nun den Schlüssel zum Ausweg aus der Krise in der Hand halte. Nun müsse eine Einigung über die Inhalte erfolgen. "Dies kann keine Verfassung sein, die von den Franzosen nicht gewollt wurde." Es müsse aber "Substanz geben", fügte Sarkozy hinzu. Als Beispiele nannte er eine stabile EU-Ratspräsidentschaft, einen EU-Außenminister, die Möglichkeit von Mehrheitsentscheidungen in weiteren Politikbereichen sowie einen Verweis auf die Grundrechte. "Niemand sagt heute noch, dies sei unmöglich", sagte der Präsident. (mit AFP)

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