EU-Gipfel : Politiker beraten über Ost-Erweiterung

Nach der Einigung im Türkei-Streit will sich die Europäische Union auf ihrem heute in Brüssel beginnenden zweitägigen Gipfel grundsätzlich mit der Frage neuer Erweiterungsrunden befassen.

Brüssel - Dabei wollen die Staats- und Regierungschefs vor allem die Frage der Integrationsfähigkeit der Union in den Mittelpunkt rücken. Künftige Beitritte sollen an das Kriterium der "Integrationsfähigkeit" Europas gekoppelt werden. Die EU fürchtet, ansonsten nach dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum 1. Januar mit dann 27 Mitgliedern beschlussunfähig zu werden.

Zu Wochenbeginn hatten sich die EU-Außenminister auf einen Kompromiss zur Fortsetzung der Beitrittsgespräche mit Ankara geeinigt und damit den größten Streitpunkt des Gipfels schon im Vorfeld beigelegt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will gemeinsam mit ihren 24 Kollegen den Beschluss der EU-Außenminister zur Türkei annehmen. Danach werden die vor einem Jahr aufgenommenen Beitrittsverhandlungen mit Ankara teilweise eingefroren. Ein Ultimatum im Zypern-Streit soll der Türkei aber nicht gesetzt werden.

Die 25 EU-Mitgliedsstaaten wollen sich außerdem mit den Flüchtlingsströmen aus Afrika befassen. Vorgesehen ist, das gemeinsame Grenzmanagement zu verbessern und die 2005 gegründete EU-Grenzschutzagentur Frontex zu stärken. Zudem soll auch die Grenzsicherung zu den östlichen Nachbarstaaten besprochen werden. (tso/ddp/AFP)

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben