EU-Kommission : Warum Günther Oettinger nicht Vizepräsident wird

Günther Oettinger (CDU) zählt zu den wichtigsten EU-Kommissaren, doch der Posten als Vizepräsident blieb ihm bisher verwehrt. Das könnte am EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker liegen.

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Günther Oettinger (CDU) zählt zu den wichtigsten Mitgliedern der EU-Kommission, doch Vizepräsident ist er bisher noch nicht geworden. Foto: dpa
Günther Oettinger (CDU) zählt zu den wichtigsten Mitgliedern der EU-Kommission, doch Vizepräsident ist er bisher noch nicht...Foto: dpa

Der deutsche Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat ein sehr wichtiges Portfolio. Seit Januar ist er für den EU-Haushalt zuständig und hat damit Personalverantwortung für 34000 EU-Bedienstete. Gerade in Brexit-Zeiten ist der 63-jährige Schwabe ein umso wichtigerer Mann: Letztlich wird er Antworten finden müssen auf zwei entscheidende Fragen: Schrumpft der EU-Etat um den britischen Nettozahlerbeitrag in Höhe von fünf Milliarden Euro, wenn London raus ist? Oder müssen die Finanzminister der dann noch 27 Hauptstädte nachschießen? Oettinger ist also allein durch seinen Aufgabenbereich ein Schwergewicht im Kollegium der 28 Kommissare unter der Führung von ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker. Einen der sieben Vize-Posten konnte Oettinger bislang jedoch dennoch nicht ergattern. Und das, obwohl seine Vorgängerin, die Bulgarin Kristalina Georgieva, auch Vize-Chefin war. Nun wird in Brüssel spekuliert, dass Juncker womöglich Oettinger hängen lässt.

Lässt Juncker Oettinger wegen seiner Kapriolen schmoren?

Trägt der Luxemburger dem deutschen Kommissar seine Kapriolen aus dem vergangenen Jahr nach? Passagen seiner Rede vor Hamburger Unternehmern hatten öffentlich für Empörung gesorgt, weil er im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Herausforderungen Asiens von „Schlitzaugen“ gesprochen hatte. Als dann auch noch bekannt wurde, dass Oettinger im Privatjet seines alten Bekannten und Lobbyisten zu einem Termin nach Budapest geflogen war, hagelte es Rücktrittsforderungen.

Lässt Juncker Oettinger deswegen schmoren? Im Umfeld des baden-württembergischen Politikers hört man eine andere Variante. Demnach hatte sich Oettinger nie Hoffnungen auf den Posten gemacht. Als Juncker seinerzeit Oettinger bat, das wichtige Haushaltsressort zu übernehmen, sei bereits klar gewesen, dass er nicht Vize werde. Die Version ist durchaus plausibel: In der Pressemitteilung, mit der die Kommission Ende Oktober auf den Portfoliowechsel aufmerksam machte, ist nämlich keine Rede davon, dass er auch zum Vize befördert wird.

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