EU-Krise: Griechenland, Portugal und Irland: Wohin gehst du, Europa?

Herr Steinmüller. Sie sind seit 2010 in der EU-Expertengruppe "Die Welt und Europa bis zum Jahr 2030-2050" . Sie soll insbesondere, langfristige Szenarien für Europa entwickeln, die grundlegende gesellschaftlichen Veränderungen umreißen. Was sagt die Griechenlandkrise über das heutige Europa aus?

In ihren Anfangsjahren hatte die Union nicht so unterschiedliche Mitgliedsstaaten wie heute. Die ersten Länder waren relativ ähnlich aufgestellt - erst mit den Erweiterungen hat sich ihre Bandbreite erhöht. Über die Strukturfonds ist viel Geld in strukturschwache Länder geflossen - und über deren Wirtschaftswachstum zurück an die zentralen Wirtschaftsmächte. Im Grunde ist es eine großartige Erfolgsgeschichte und dass innerhalb des Schengenraums visafrei gereist werden kann ist nur ein Beispiel für den Erfolg der EU.

Was wir gerade erleben, ist keine Erweiterungskrise, sondern sie beruht auf den unterschiedlichen politischen und Verwaltungssystemen und -kulturen, die jetzt zu Buche schlägt. Und diese Probleme haben vor allem die alten EU-Staaten, wie Griechenland und nicht die neu hinzugekommen. Denn jetzt macht sich bemerkbar, dass in der Union – trotz aller Harmonisierungen – Staaten mit sehr unterschiedlichen Organisations-Kulturen zusammengefügt wurden und dass die einzelnen Politikbereiche unterschiedlich stark integriert sind. So wurde ein gemeinsamer Währungsraum geschaffen, es wurden aber zu wenige Instrumente eingeführt, um die nationalen Finanzpolitiken aufeinander abzustimmen oder Verstöße gegen Grundregeln zu sanktionieren. Darin zeigt sich ein großes Problem der EU.

Hinzu kommt, dass vieles auf Ebene des Deklaratorischen bleibt. Das heißt die gemeinsam getroffenen Vereinbarungen enthalten zwar viele gute Ideen und richtige Ziele, auf sie folgen aber oftmals zu bescheidene oder keine Schritte. Ein Beispiel dafür ist das "Barcelona Ziel", dass innerhalb der Agenda von Lissabon 2001 beschlossen wurde. Es beinhaltete, Europa bis zum Jahr 2010 zur innovativsten und wirtschaftlich wettbewerbsfähigsten Wissensgesellschaft der Welt zu machen. Ein richtiges Ziel! Um es zu erreichen war vereinbart worden, dass die Staaten jeweils drei Prozent des BIP in den Bereich Forschung und Entwicklung stecken sollten. Doch bis auf Skandinavien hat das in Europa kaum ein Land geschafft. Und jetzt hat die EU ganz andere Probleme.

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Griechenland könnte schon im Juli in die Staatspleite rutschen. Denn die Euro-Finanzminister wollten auf ihrem Treffen in Luxemburg am Sonntag kein neues Geld bewilligen, bevor die Griechen nicht selbst ein zweites Sparpaket verabschiedet haben. Was wird passieren?

Ich bin kein Finanzexperte. Aber es ist deutlich zu sehen, wie groß der Druck auf allen Seiten ist, dass das Land stabil bleibt. Wir können uns es nicht leisten, dass eines der Mitgliedsländer in ein Loch fällt. Dabei ist es egal, ob dies aus Solidarität oder Eigeninteresse geschieht. In jedem Fall ist das Interesse so stark, dass davon ausgegangen werden kann, dass Griechenland geholfen wird. Doch habe ich als Zukunftsforscher auch eines gelernt: Je überzeugter ein Experte von seiner Meinung ist, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass er daneben liegt. Eine reale Gefahr ist in jedem Fall, dass, wenn Griechenland fallen gelassen wird, sich die Spekulation auf einen weiteres Land einschießen wird. 

Derzeit sind die politischen Umstände für Europa ja nicht wirklich günstig. Wie sehen mögliche Szenarien für ein künftige Union aus?

Wir versuchen herauszufinden, wie Europa den großen Herausforderungen unserer Zeit gerecht werden kann. Also, wie geht Europa mit den aufsteigenden Wirtschaftsmächten in Asien oder dem demografischen Wandel um. Und wie kann es seine wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit ausbauen und nachhaltig produzieren. In EU-Sprechweise sind dies "Grand Challenges". Ein positives Szenario könnten wir "EU Matters", also: "Auf die EU kommt es an", nennen. Was bedeutet, dass sie ihre globale Bedeutung behält und durch eine gezielte Innovationspolitik sogar noch ausbauen kann. Voraussetzung dafür ist jedoch das Zusammenspiel der Mitgliedsstaaten. Und genau darin liegt die jetzige Schwierigkeit.

Die Staaten haben Mühe, einen gemeinsamen politischen Nenner zu finden. Doch kann Europa seine Stellung in der Welt nur behalten, wenn die Staaten besser als jetzt zusammenarbeiten. Was nicht unbedingt heißt, dass alle Kompetenzen nach Brüssel gegeben werden müssen. Es geht um bessere Regularien und darum, sich auch einmal vom Einstimmigkeitsprinzip zu lösen. Nehmen wir als Beispiel die Agrarpolitik und Subventionen, die in bestimmte ländliche Produkte oder die Stillegungen von Bodenflächen fließen. Sinnvoller wäre es, über eine abgestimmte Politik, das Geld in landwirtschaftliche Innovationen, etwa in den ökologischen Landbau fließen zu lassen. Doch fehlt den Mitgliedsstaaten zu oft der Blick über die Landesgrenzen hinaus.

Klingt nicht nach einem wirklich positiven Szenario. Was würde denn bei einem negativen Ausgang geschehen?

Das kann man sich leicht ausmalen: Die Europa-Politiker finden keinen Gleichklang und verharren in der bequemen Haltung, die Probleme immer Brüssel anzulasten und selbst nur an ihre nationale Wählerschaft zu denken. Dann hätten wir 2050 vielleicht noch eine EU, aber die ist nicht viel mehr als eine große Freihandelszone. Im Moment läuft alles in diese Richtung - auch wenn die Meinungen darüber auseinander gehen. Wenn ich mit Kollegen aus anderen Ländern spreche, heißt es auf der einen Seite, dass Europa immer wieder Probleme gehabt, sie aber mit Mühen erfolgreich bewältigt habe. Auf der anderen Seite wenden Kollegen ein, dass die jetzigen Probleme größer seien als die vor knapp vierzig Jahren. Als es in den 80er Jahren mit der EU partout nicht voranging und über die „Eurosklerose“ geklagt wurde. Damals sprach man über eine verknöcherte Union und dachte an ihr Ende, weil sie sämtliche visionäre Kraft verloren hatte. Durch die Osterweiterung und Vertiefung und die derzeit günstigen, politischen Umstände ist sie aus der Krise herausgekommen.  

Ob der Zukunftsforscher glaubt, dass die EU auf lange Sicht auseinander bricht, lesen Sie hier.

Ist es denn vorstellbar, dass die EU auf lange Sicht auseinander bricht?

Das kann sich kaum ein Experte vorstellen. Möglich ist, dass die EU viele ihrer Funktionen einbüßt, obwohl sie formal vielleicht die Kompetenzen behält. Sie funktioniert eben immer genauso gut, wie die nationalen Regierungen es wollen. Fest steht, dass sie bislang in Krisenzeiten immer eine Lösung gefunden hat. Ein positives Szenario wäre, dass sie auch die jetzige Krise sinnvoll bewältigt und insbesondere neue Regularien für den Euroraum und Finanzmärkte findet. Denn Konzepte gibt es viele, aber selbst in Krisenzeiten fehlt oft der Wille, sie durchzusetzen. Doch müsste sowohl auf der Ebene der Staatsverschuldung als auch Finanzmarktseite einiges verändert werden. Beispielsweise, wie eine Staatsinsolvenz auf geregelter Basis verlaufen kann oder wie die Finanzmärkte gezähmt werden können. Bei Griechenland haben wir ein hausgemachtes Problem, das durch die Funktionsweise der Märkte verstärkt wird. Stichwort Fonds, die mit dem Zusammenbruch der Staatshaushalte spekulieren. Hier müsste global reguliert werden.

In Zwischenergebnissen ihrer Studie „Global Europe 2030/2050“ unterteilen sie in vier Dimensionen: die soziale, geopolitische, funktionale und ökologische. Welche ist für die europäische Entwicklung die Wichtigste?

Es gibt nicht die eine wichtigste Dimension bzw. wichtigste Herausforderung. Im einzelnen sind die Hauptprobleme wie soziale Ungleichgewichte innerhalb Europas und deren Sprengkraft auch sehr wohl bekannt und meine Kollegin Anette Braun gibt in ihrem Zwischenbericht eine hervorragende Übersicht darüber. Neu ist jedoch unser Versuch, sie in eine Art Gesamtbild zu bringen und die Herausforderungen sie nebeneinander zu legen, um so zu besseren Politiken zu kommen. Darin liegt nämlich ein Defizit der aktuellen EU-Politik, die in der Regel sektoral verfährt: So werden Lösungsansätze für eine Herausforderung entwickelt, ohne dass andere Bereiche in die Strategie mit eingebunden werden. Das passiert schon innerhalb der einzelnen Politikfelder - beispielsweise, dass im Bereich von Umwelt und Klima alles daran gesetzt wird, CO2 Emissionen zu reduzieren und gleichzeitig das Thema Biodiversität hinten herunter fällt.

Auch im Fall Griechenland wird gerade so verfahren. So wird zwar an eine erste Hilfe gedacht, aber zu wenig daran, wie Griechenland auf einen anderen Wachstumspfad gelangen kann. Natürlich ist der Abbau ineffizienter Bürokratie unabdingbar – aber ebenso ein kräftiges Wirtschaftswachstum. So wäre ein Szenario für Griechenland, das ihm über den Sommer hinaus helfen würde, längerfristig neben dem Tourismus weitere Wirtschaftszweige zu entwickeln. Beispielsweise die Bedingungen dafür zu schaffen, dass Griechenland massive Investitionen für den Aufbau erneuerbarer Energien erhält. Ansonsten kommt zur ersten Hilfe im nächstes Jahr die zweite und irgendwann landet der Patient endgültig auf der Intensivstation.  

Wie sind sie auf die Ergebnisse ihrer Studie gekommen und wie unterscheidet sich das Wissen über die Zukunft von anderen Arten des Wissens?

Die Studien basieren auf der Zusammenführung bestehender Gegenwartsanalysen, Bestandsaufnahmen und Trends. Es ist quasi eine Art vorausschauende Gegenwartsforschung, innerhalb derer die Ergebnisse der Recherche synthetisiert werden. Das Problem dabei ist die Vielfalt der unterschiedlichen Fakten und Hypothesen. Diese müssen quasi nach ihrer Konsistenz und Wahrscheinlichkeit sortiert und zu einem konsistentes Gesamtbild zusammengebracht werden, das sich gegenseitig stützt.

Für die EU beispielsweise kenne ich keine Szenarien, die das Herausbrechen eines Staates aus der EU in allen Wirkungen beschreibt. Vielleicht haben Forscher diese Möglichkeit im Hinterkopf, aber es gibt keine ausführlichen Analysen dazu. Sicher auch, weil es wichtiger ist, positive Szenarien zu entwickeln, um daraus Strategien für Europa zu entwickeln. Denn nur wenn ich gegen Europa eingestellt wäre, würde ich vielleicht primär Negativszenarien entwickeln. Als Autor von Science Fiction-Romanen darf ich das natürlich. Da liegt der Schwerpunkt nicht auf gangbaren Wegen in eine positive Zukunft, sondern auf möglichst dramatischen Entwicklungen, und da sind die Negativszenarien klar überlegen. Mein persönliches Horrorszenario ist dabei jedoch eher der Zerfall der USA als der der EU. Denn wenn Letztere zerfällt, bleiben noch Staaten übrig. Im Falle der USA hätten wir einen "failed state". 

Als Zukunftsforscher denken Sie also positiv und als Science Fiction Autor negativ. Welchen Nutzen kann die Zukunftsforschung denn aus der Science Fiction ziehen?

Als Autor nimmt man Anregungen aus den Zukunftsstudien gern als Basis für das eigene Fantasiespiel, das natürlich viel weiter geht. Auf der anderen Seite schaue ich als Zukunftsforscher auf die Science Fiction, um herauszufinden, ob sich da nicht Trends abbilden oder es schwache Signale gibt, die quasi als Frühwarnsystem dienen können. Was beispielsweise schreiben die Autoren über neue Technologien oder veränderte Gesellschaften. In vielen aktuellen Romanen wird derzeit darüber geschrieben, dass innerhalb der Menschheit eine neue entsteht. Keine Superhelden, sondern Menschen, die nicht mehr schlafen müssen oder die unterschiedliche geschlechtliche Identitäten haben. Als Zukunftsforscher überlege ich dann, was wie ich diese Metaphern in der Realität wieder finden kann. So sehen wir beispielsweise aktuell, dass die jüngeren Generationen sich in bestimmten Bereichen gänzlich anders verhalten als die älteren.

Und was kann Europa aus Science Fiction Romanen ziehen?

Europa ist ein seltenes Thema für die Science Fiction. Vor allem bei europäischen Autoren. Wenn darüber geschrieben wurde, dann von amerikanischen Autoren. Sie schreiben beispielsweise über den europäischen Traum. So beschreibt Norman Spinrad in einem seiner Romane ein starkes, geeintes Europa. Das ist allerdings auch schon zehn Jahre her. 

Karlheinz Steinmüller ist Zukunftsforscher, Philosoph, Physiker und Science Fiction Autor. Im März 2010 wurde er in die EU-Expertengruppe "Die Welt und die EU im Jahr 2030 bis 2050" berufen. Das Gespräch führte Hadija Haruna.