EU-Krise : Merkel: "Irland eine neue Chance geben"

Angela Merkel hält nichts von einem Kerneuropa innerhalb der Europäischen Union. Das stellte sie in einer Regierungserklärung am Donnerstag klar. Am Abend beraten die europäischen Regierungschefs in Brüssel über die Krise.

BerlinTrotz des irischen Neins zum Reformvertrag von Lissabon kann die EU-Krise nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel nur mit Irland gemeinsam gelöst werden. "Wir werden Irland die Chance geben, dass Irland ins Spiel zurückfinden kann", sagte Merkel am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Merkel wollte im Anschluss an die Debatte zum EU-Gipfel nach Brüssel reisen, wo am Abend die europäischen Staats- und Regierungschefs über Wege aus der Krise beraten wollen.

Merkel erteilte Überlegungen eine Absage, nach dem Scheitern des Referendums in Irland Ende vergangener Woche auf eine verstärkte Zusammenarbeit nur einiger europäischer Staaten zu setzen. Die Diskussion über ein Kerneuropa halte sie für "nicht zielführend" und "fahrlässig". "Die Geschlossenheit Europas ist kein Selbstzweck, sondern ein hohes Gut", fügte die Kanzlerin hinzu. Verträge in der Europäischen Union müssten einstimmig fortentwickelt werden. "Europa kann sich keine erneute Reflexionsphase leisten", sagte Merkel. "Wir brauchen den Vertrag von Lissabon."

Das negative Referendum in Irland ist nach Worten von FDP- Fraktionschef Guido Westerwelle auch eine Folge davon, dass den Bürgern in der EU der Nutzen der europäischen Integration nicht hinreichend erklärt wird. "Wenn man meint, das wäre ein insulares Problem, hat man die Lage in Europa nicht verstanden." Es gehe darum, die Mehrheit der europäischen Völker für den Reformvertrag zu bekommen. Der Dialog darüber sei aber "zu wenig und zu kümmerlich" und finde "zu sehr in den Eliten und zu wenig in der Breite statt". (mga/dpa)

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